Turnusgemäß übernimmt die Bremer Senatorin für Justiz und Verfassung, Claudia Schilling, in diesem Jahr den Vorsitz der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister (JuMiKo). Im vergangenen Jahr stand Schleswig-Holstein diesem Gremium zur Koordinierung der rechts- und justizpolitischen Interessen der Länder vor. Am Montag (20. Januar 2020) wird die schleswig-holsteinische Justizministerin, Sabine Sütterlin-Waack, den Staffelstab nun offiziell an ihre Bremer Kollegin übergeben.
Claudia Schilling: „Schleswig-Holstein hat die Konferenz im vergangenen Jahr hervorragend organisiert und war ein sehr guter Gastgeber. Das legt die Latte für uns natürlich hoch. Aber wir werden versuchen, die Organisation und Durchführung der JuMiKo ähnlich gut hinzubekommen.“ Der Vorsitz der JuMiKo sei in diesem Sinne gleichzeitig Ehre und Herausforderung, und Schilling weiter: „Wir freuen uns sehr darauf, die Justizministerinnen und Justizminister der Länder sowie die Bundesjustizministerin bei uns begrüßen zu dürfen. Auch weil wir so die Möglichkeit erhalten, die Vielfältigkeit unseres Bundeslandes und die Leistungsfähigkeit der bremischen Justiz präsentieren zu können.“
Bremens besondere Vorreiterrolle beim Thema „Digitalisierung der Justiz“ wird ganz in diesem Sinne bereits durch eine echte Neuerung bei der Organisation der JuMiKo deutlich: Entwürfe, Vorlagen, Änderungsanträge, Beschlüsse - all das sorgte im Rahmen der Konferenz bislang regelmäßig für zehntausende Seiten bedrucktes Papier. Bei der nunmehr 91. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister in Bremen wird sich das ändern: Alle Unterlagen werden erstmals ausschließlich digital zur Verfügung gestellt. „Damit leisten wir nicht nur einen Beitrag zum Klimaschutz, sondern wollen so gleichzeitig eine effiziente Zusammenarbeit sicherstellen“, so Schilling.
Als Gesprächspartnerinnen stehen dort die schleswig-holsteinische Justizministerin, Sabine Sütterlin-Waack sowie Justizsenatorin Claudia Schilling für einen Rück- und Ausblick auf die 90. und jetzt anstehende 91. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister zur Verfügung.
Info:
Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder (JuMiKo) ist eine ständige Einrichtung, die, unterteilt jeweils in eine Frühjahrs- und eine Herbstkonferenz, zur Koordination der Länder in Justizangelegenheiten dient. Das jeweils ausrichtende Land wechselt jährlich – zuletzt hatte Bremen den JuMiKo-Vorsitz 2004 inne. Die Frühjahrskonferenz der diesjährigen JuMiKo findet am 17. und 18. Juni 2020 in Bremen statt. Die Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister wird am 12. November 2020 in der Bremischen Landesvertretung in Berlin durchgeführt.
Ansprechpartner für die Medien:
Matthias Koch, Pressesprecher bei der Senatorin für Justiz und Verfassung, Tel.: (0421) 361-10425, E-Mail: matthias.koch@justiz.bremen.de