Die Stadtgemeinde Bremen gibt im Jahr 2012 fast 60 Prozent mehr Geld für die Kinderbetreuung aus als vor fünf Jahren / Senatorin Anja Stahmann stellt Neuerungen und weiteren U-3-Ausbau im Jahr 2012 vor
12.12.2011Mit einigen Neuerungen bereitet sich die Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen darauf vor, den Rechtsanspruch auf Erziehung, Bildung und Betreuung für Kinder ab dem ersten Geburtstag umzusetzen. Der Anspruch gilt ab August 2013.
„Der Ausbau der Kindertagesbetreuung mit der Sicherung des Rechtsanspruchs der Unter-Dreijährigen ist ein zentrales sozialpolitisches Ziel der Koalition und mein besonderes persönliches Anliegen“, sagte Sozialsenatorin Anja Stahmann. „Alle wissen, wie schwierig dieses Ziel unter den gegebenen Haushaltsbedingungen zu erreichen ist. Aber wir stellen uns hier einer Verantwortung, die die Gesellschaft als Ganze hat, gegenüber Eltern, besonders gegenüber Müttern.“ Eine funktionierende Kinderbetreuung ist aus Sicht der Senatorin „die wichtigste Absicherung von Familien gegen Armut. Sie ist Voraussetzung dafür, dass junge Menschen heute den Mut aufbringen, Eltern zu werden – ohne Angst, wirtschaftlich zu verarmen.“ Anja Stahmann weiter: „Ohne Kinder gibt es keine Zukunft.“
Bedarfsermittlung
Grundlage für die passgenaue Ausbauplanung der Betreuung von Kindern unter drei Jahren (U-3) ist die geplante Bedarfserhebung, die in zwei Stufen vorgenommen wird:
1. Alle Kinder, die im Kalenderjahr 2012 ein oder zwei Jahre alt werden, bekommen von der Sozialbehörde eine Identifikationsnummer (ID-Nummer). Diese ID-Nummer stellt sicher, dass jedes Kind nur ein einziges Mal angemeldet ist, eventuelle Mehrfachanmeldungen können zuverlässig herausgefiltert werden. Sozialsenatorin Anja Stahmann: „Mit diesem Verfahren bekommen wir eine ganz konkrete Vorstellung davon, wie groß der Bedarf an Betreuungsplätzen tatsächlich ist.“
2. In Stufe zwei wird ein Meinungsforschungsinstitut beauftragt, die Betreuungswünsche der Eltern genauer zu ermitteln. „Wir wollen wissen, an welchen Tagen und mit welcher Dauer Eltern Betreuung benötigen“, so Anja Stahmann weiter. Vorgesehen ist eine Online-Befragung im zweiten Quartal 2012. Die Erkenntnisse aus beiden Stufen der Bedarfserhebung bilden gemeinsam die Grundlage für die weiteren U-3-Ausbauplanungen.
Platzausbau im Jahr 2012
Die Zahl der Plätze für Kinder unter drei Jahren wird mit dem Jahreswechsel und dann noch einmal zum neuen Kindergartenjahr im Sommer in zwei Schritten spürbar steigen. Allein zum Jahresanfang werden nach und nach 251 neue Plätze eingerichtet. Bis zum neuen Kindergartenjahr werden es dann insgesamt 294 zusätzliche Plätze sein (alle Angaben ohne sozialpädagogische Spielkreise). „Beim Bau einiger Einrichtungen haben sich Verzögerungen ergeben“, sagte Anja Stahmann, „Überraschungen bei Bauarbeiten muss man aber immer mit einkalkulieren. Andere Einrichtungen sind dafür früher fertig geworden als vorgesehen und teilweise schon in Betrieb.“ In der Gesamtschau zeigte sich die Senatorin zufrieden mit dem Fortschritt der Bauarbeiten zum Ausbau der U-3-Betreuung.
Ausgebaut wurde zuletzt besonders in Stadtteilen, die deutlich unter der angestrebten Versorgungsquote von 35 Prozent lagen. Vergleichsweise viele neue Gruppen werden daher eröffnet in Gröpelingen/Walle, Mitte/Östliche Vorstadt/Findorff sowie im Bremer Süden.
Neben diesen neuen Plätzen werden zum Wechsel des Kindergartenjahres weitere 865 Plätze für Zweijährige in Kindergärten eingerichtet. „Diese Plätze sind für Kinder vorgesehen, die zum Anfang des Kindergartenjahres noch zwei Jahre alt sind und in den letzten drei Monaten des Jahres drei werden“, erläuterte Senatorin Anja Stahmann.
Darüber hinaus sind derzeit gut 600 Kinder bei Tagesmüttern oder Tagesvätern in der Tagespflege untergebracht, also in Gruppen mit bis zu vier Kindern in privaten Räumen. Diese sehr flexible Betreuungsform deckt zurzeit etwa 16 Prozent des gesamten Angebots ab, ist also eine wichtige Säule des U-3-Ausbaus. Im Jahr 2012 sollen nach der bisherigen Ausbauplanung 75 Plätze dazukommen, 2013 weitere 75.
„Im Sommer 2012 haben wir dann rund 1200 Plätze für unter 3-jährige Kinder mehr als ein Jahr zuvor.“ Das Platzangebot steigt damit von gut 3500 (im Sommer 2011) auf mehr als 4700 Plätze (hinzu kommen knapp 600 Plätze in sozialpädagogischen Spielkreisen).
Unwägbarkeiten für das Erreichen des Ausbauziels 2012
Der Ausbau in der Tagesbetreuung um 75 Plätze ist derzeit mit Unsicherheiten behaftet. Hintergrund sind bundesrechtliche Veränderungen in der Anrechnung der Bezüge für Tagespflegepersonen. Für einige Tagesmütter oder –väter könnte die Übernahme von Betreuung damit an Attraktivität verlieren. Wie sie auf die Neuerungen reagieren, wird sich erst im Laufe des kommenden Jahres zeigen. Dann erweist sich, ob der geplante Ausbau um 75 Plätze im vollen Umfang möglich ist.
Der Ausbau der U-3Plätze im Kindergarten um 865 Plätze ist abhängig von der Elternnachfrage. Fragen Eltern weniger Plätze nach, werden weniger Plätze eingerichtet, fragen sie mehr Plätze nach, sollen so schnell wie möglich weitere Plätze eingerichtet werden.
Neu: ID-Nummern auch für Kinder unter drei Jahren
Anfang Januar bekommen Eltern, deren Kinder, im Jahr 2012 drei Jahre alt werden, einen Kindergartenpass mit der ID-Nummer und melden sich hiermit in einem Kindergarten an. Das Verfahren hat sich seit fast einem Jahrzehnt bewährt, es erleichtert und beschleunigt das Anmeldeverfahren. Neu ist: Eltern von jüngeren Kindern erhalten Anfang Januar ebenfalls ein Schreiben mit Informationen zum Anmeldeverfahren und bekommen damit erstmals eine persönlichen ID-Nummer für ihr Kind zugewiesen. Diese Nummer geben sie bei der Anmeldung in einer Krippe oder altersgemischten Gruppe an.
Eltern, deren Kinder nach dem 31. Juli 2011 geboren sind, erhalten keinen Brief mit ID-Nummer. Dennoch können sie sich schon im Januar 2012 am Anmeldeverfahren beteiligen und ihr Kind in der Einrichtung ihrer Wahl anmelden. Die Einrichtung beantragt dann eine ID-Nummer in der Sozialbehörde.
Die Hauptanmeldephase für das neue Kindergartenjahr läuft vom 5. bis 25. Januar 2012. Im Aufnahmeverfahren stimmen sich die Einrichtungen im Stadtteil untereinander ab, welche Kinder vorrangig aufzunehmen sind. Vorrang hat die Aufnahme von Kindern, deren Eltern die Betreuung aus einem wichtigen Grund nicht selbst sicherstellen können, etwa weil sie berufstätig oder in Ausbildung sind. Etwa ab Mitte März bekommen Eltern Bescheid, ob ihr Kind einen Platz hat.
Hintergrund: Daten und Fakten zum U-3-Ausbau in Bremen
- In Bremen werden am 1. August 2013 schätzungsweise 13.900 Kinder unter drei Jahren leben
- die Stadtgemeinde Bremen gibt heute für Kinderbetreuung 59 Prozent mehr Geld aus als vor fünf Jahren:
- Im August 2006 gab es rund 1.800 Plätze für Kinder unter drei Jahren in Einrichtungen oder in der Tagespflege (Tagesmütter/Tagesväter), im August 2012 werden es rund 4.750 sein
- Im August 2006 lag die Versorgungsquote (damals noch angegeben mit sozialpädagogischen Spielkreisen) bei 13 Prozent, im August 2012 wird sie (ebenfalls mit Spielkreisen) bei knapp 39 Prozent liegen (sozialpädagogische Spielkreise sind ein Angebot für einige Stunden am Tag an meist zwei bis drei Tagen in der Woche; sie gelten als Einstieg in die Betreuung außerhalb der Familie)
- Um den Rechtsanspruch auf Erziehung, Bildung und Betreuung für Kinder unter drei Jahren zu erfüllen, baut Bremen seit 2006 die Plätze systematisch aus, seit 2008 geschieht das mit Unterstützung der Bundesregierung, die in Bremen rund 16 Millionen Euro Investitionsmittel bereitstellt. Fast 70 Prozent der Summe hat Bremen inzwischen abgerufen, das liegt über dem Bundesdurchschnitt von 62 Prozent.
Ab 1. August 2013 haben Eltern einen Anspruch auf einen Krippenplatz, sobald ihre Kinder ein Jahr alt sind. Bislang greift der Rechtsanspruch erst mit dem dritten Geburtstag. Auf Bundesebene – und im Gleichklang damit auch in Bremen – geht man zunächst davon aus, dass der Rechtsanspruch erfüllt werden kann, wenn für 35 Prozent aller Kinder unter drei Jahren (null bis drei Jahre) ein Platz angeboten wird. Nicht richtig ist, was oft zu hören und zu lesen ist, dass es einen „Rechtsanspruch für 35 Prozent der Kinder“ geben soll. Der Rechtsanspruch gilt ab 1. August 2013 für alle Kinder vom ersten Geburtstag an.
