Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration

Zur Aufnahme von Geflüchteten sind auf dem Gelände des Klinikums Bremen Mitte in den vergangenen Wochen zwei Leichtbauhallen mit Platz für rund 400 Menschen sowie eine Versorgungshalle entstanden. Am heutigen Montag (20. November 2023) hat Sozialsenatorin Dr. Claudia Schilling die Hallen offiziell übernommen. Die Nutzung der Fläche hatte der Senat im April beschlossen, wenige Wochen vor den Bürgerschaftswahlen. Die Hallen sollen ab Anfang Dezember nach und nach belegt werden und sind für eine Nutzungsdauer von zwei Jahren angemietet.

"Wie andere Bundesländer auch, steht Bremen vor großen Herausforderungen bei der Aufnahme von Geflüchteten", sagte Senatorin Dr. Schilling. Die Zahl der Bewohnerinnen und Bewohner im Unterbringungssystem des Landes und der Stadt Bremen habe sich seit Mitte 2021 von 3.200 auf derzeit 6.500 mehr als verdoppelt, darunter rund ein Drittel Kinder und Jugendliche. Zudem sei eine Vielzahl an Behelfsplätzen in der Überseestadt inzwischen abgebaut worden, bis Jahresende sollen auch die verbliebenen 400 Plätze auslaufen. Ursprünglich konnten dort bis zu 1.200 Menschen in winterfesten Großzelten aufgenommen werden.

"Dabei haben wir kaum noch Abgänge aus unseren Einrichtungen und müssen unser Aufnahmesystem weiter ausbauen", sagte die Senatorin weiter. Grund sei die Flaute beim allgemeinen Wohnungsbau, der sich angesichts der allgemeinen Marktlage stark verlangsamt habe. "Die Nutzung von Leichtbauhallen ist vor diesem Hintergrund derzeit eine schnelle und vertretbare Lösung ohne Alternative." Zudem müssten weitere Unterkünfte angemietet werden. Aus diesem Grund würden derzeit Entscheidungen zu weiteren Investitionen in das Unterbringungssystem vorbereitet und in Kürze dem Senat und den zuständigen Gremien vorgelegt. Dabei gebe es auch Ausbauplanungen für die vorübergehende Nutzung von weiteren Brachflächen auf dem Gelände des Klinikums Mitte.

Der Standort im Hulsberg-Quartier mit zentraler Verpflegung gehört zum System der Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes Bremen. Aufgenommen werden Familien und allein geflüchtete Erwachsene vor allem aus Syrien, Afghanistan, der Türkei, der Ukraine sowie aus den Westbalkan-Staaten. "Das sind derzeit die Hauptherkunftsländer", sagte die Senatorin. Die Aufenthaltsdauer der Menschen in der neuen Unterkunft werde zwischen wenigen Wochen und einigen Monaten liegen. Vorgesehen ist auch eine Anmeldung der Kinder zum Schulunterricht.

Mit insgesamt 22 Personen Betreuungspersonal wird die AWO die Einrichtung betreiben, die von einem Sicherheitsdienst rund um die Uhr bewacht wird. Die Menschen leben dort in nach oben offenen Kabinen mit Doppelstockbetten, in der Regel im eigenen Familienverbund mit vier oder bis zu acht Personen je Kabine. Allein Geflüchtete teilen sich eine Kabine mit anderen Alleinstehenden. Sanitär- und Duschcontainer stehen separat außerhalb der Hallen, für die Verpflegung ist eine eigene Halle errichtet worden. Gesundheitsamt und Deutsches Rotes Kreuz bieten im Auftrag der Senatorin für Soziales die medizinische Erstuntersuchung sowie eine Basis- und Akutversorgung vor Ort an.

Die Hallen sind errichtet worden auf dem Baufeld B2 des Klinikums Bremen Mitte, auf dem zuvor die Frauenklinik gestanden hat. Die Fläche steht befristet zur Verfügung, weil sich die ursprünglich geplanten Bauarbeiten zur Errichtung von Wohngebäuden im neuen Hulsberg-Quartier angesichts der Marktlage auf dem Immobiliensektor verzögern.

Im September und Oktober dieses Jahres sind jeweils rund 1.100 Menschen in Bremen angekommen, um als Asylsuchende, Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine oder unerlaubt eingereiste Ausländerinnen und Ausländer einen Aufenthalt in Deutschland zu beantragen. Die Zahlen im November scheinen etwas zurückzugehen: Bis gestern, 19. November, sind insgesamt etwas mehr als 400 Menschen in den Einrichtungen der Erstaufnahme zumindest vorübergehend aufgenommen worden.

Im gesamten Jahr 2023 sind damit bislang rund 7.700 Menschen angekommen. In den zwölf Monaten des Jahres 2022 waren es – vor allem vor dem Hintergrund der starken Zuwanderung aus der Ukraine nach dem Kriegsausbruch im Frühjahr 2022 – rund 13.300. "Erfahrungsgemäß wird etwa die Hälfte der Neuankommenden nach dem Königsteiner Schlüssel innerhalb weniger Tage einem anderen Bundesland zugewiesen und verteilt", erläuterte Senatorin Dr. Schilling. "Dennoch können wir auf den weiteren Aufbau unseres Unterbringungssystems derzeit nicht verzichten."

Ansprechpartner für die Medien:
Dr. Bernd Schneider, Pressesprecher bei der Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration, Tel.: (0421) 361-64152, E-Mail: bernd.schneider@soziales.bremen.de