13.08.2004
Im Anschluss seine Rundreise zu diversen Schulbaustellen gab der Senator für Bildung und Wissenschaft, Willi Lemke, einen Überblick über die finanziellen Aufwendungen für Schul-Baumaßnahmen in diesem Jahr. Danach werden für die Sanierung, Renovierung sowie bauliche Erweiterung an bremischen Schulen im Jahr 2004 insgesamt rund 53 Millionen Euro ausgegeben. Die Mittel verteilen sich auf folgende Bereiche:
1. Gebäudesanierungsprogramm
Das Gebäudesanierungsprogramm 2004 umfasst für den schulischen Bereich ein Investitionsvolumen in Höhe von 22,6 Mio. Euro. Im Rahmen dieses Kontingents werden sowohl ganzheitliche Sanierungen (Erneuerung von Dächern, Fenstern, Fassaden, Fußböden, technische Infrastrukturen) von Schulgebäuden als auch PCB-Sanierungen durch die Gesellschaft für Bremer Immobilien mbH (GBI) realisiert. Die 22,6 Mio. Euro beinhalten auch die Ausfinanzierung von Projekten des Jahres 2003 und flankierende finanzielle Beteilungen der GBI an dem Projekt Ganztagsschulen.
Zu den ganzheitlichen Sanierungen – in Fortführung der Maßnahmen aus 2003 – gehören u.a. die Schulen Helgolander Straße, Philipp-Reis-Straße, Freiligrathstraße sowie Borgfeld. Für die Projekte Sandwehen, Melanchthonstraße und Wilhelm-Kaisen-Schule (im Zusammenhang mit Raumoptimierung) sind die Planungen so weit fortgeschritten, dass ein Baubeginn zu den Herbstferien 2004 angestrebt wird.
PCB-Sanierungen erfahren die Gesamtschule Ost, die Ronzelenstraße und das Technische Bildungszentrum Mitte.
2. Kleinere Um- und Erweiterungsbauten; Einrichtung von Ganztagsschulen
Ergänzend zu den Maßnahmen der Gebäudesanierung und des Bauunterhalts setzt der Senator für Bildung und Wissenschaft in 2004 für nutzerbezogene Projekte an diversen stadtbremischen Schulen rund 3,3 Mio. Euro ein. Mit diesem Programm werden neben den Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Schulbetriebes auch kleine Um- und Erweiterungsbauten wie beispielsweise die Schaffung von naturwissenschaftlichen Fachräumen realisiert.
Zur Einrichtung weiterer Ganztagsschulen im Schuljahr 2004/2005 stehen für die Bau- und Ausstattungsmaßnahmen – einschließlich der Ausfinanzierung von Ganztagsprojekten aus 2003 – rund 7,9 Mio. Euro zur Verfügung. Die Finanzierung erfolgt über Bundesmittel, Städtebauförderungsmittel, Sanierungsanteilen der GBI sowie einem Bremen-Anteil in Höhe von 10% an den Gesamtkosten. Mit diesem Mitteleinsatz werden die zur Sicherstellung einer bedarfsorientierten Mittagessenversorgung und einer angemessenen Raumversorgung für Ganztagsaktivitäten notwendigen Voraussetzungen geschaffen. Realisiert wird dieses Programm für die Schulen Baumschulenweg, Düsseldorfer Straße, Tami-Oelfken-Schule (ehemals Lüssumer Ring), Oslebshauser Heerstraße, Schulzentrum Helsinkistraße und die Wilhelm-Kaisen-Schule.
3. Schulstrukturelle Maßnahmen
Die durch die Änderung des Schulgesetzes eingeleiteten schulstrukturellen Veränderungen erfordern an einzelnen Standorten räumliche Anpassungen. Außerdem werden in den Regionen Süd, Ost und Nord weitere Kooperationsstandorte der Förderzentren für die Bereiche Wahrnehmungs- und Entwicklungsförderung eingerichtet. Für die in diesem Zusammenhang notwendigen Maßnahmen stehen dem Bildungsbereich in den Jahren 2004 2,0 Mio. Euro und 2005 3,0 Mio. Euro zur Verfügung. So wurden u.a. zum kommenden Schuljahr zusätzliche Räume für die Gymnasien Vegesack, Hermann-Böse-Straße und Hamburger Straße zur Aufnahme der neuen 5. Klassen geschaffen.
4. Bauunterhalt
Die GBI wendet in diesem Jahr rund 10 Mio. Euro für Maßnahmen zur Erhaltung der Bausubstanz und zur Sanierung der technischen Infrastruktur (Heizungen, Elektroanlagen etc.) als sogenannte „planbare Maßnahmen“ des Bauunterhalts (BU II) auf. Weitere rund 6,3 Mio. Euro werden für ad hoc-Maßnahmen (BU I) zur Aufrechterhaltung des Unterrichtsbetriebes und zur Beseitigung von Unfallgefährdungen eingesetzt.
5. Schöne Schule
Aufgrund der außerordentlich guten Resonanz der Schulen auf das in 2003 realisierte Projekt „Schöne Schule“ finanziert das Bildungsressort die Fortsetzung des Programms auch im Jahr 2004 in Höhe von 1,0 Mio. Euro. Mit diesen Mitteln können die Schulen kleinere Malerarbeiten, Verlegung von Teppichböden, Anbringung von Sonnenschutzvorhängen, Gestaltung von Außenanlagen usw. in eigener Regie vornehmen. Die interessierten Schulen haben zwischenzeitlich ihre Anträge gestellt und entsprechende Zuweisungen erhalten. Die Maßnahmen müssen bis zum Jahresende 2004 durchgeführt sein.