Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz

Der Senat hat heute (2. Dezember 2014) den zweiten Bericht über die Sanierung des kommunalen Krankenhausverbunds Gesundheit Nord gGmbH (GeNo) zur Kenntnis genommen. Im Bericht wird deutlich, dass in der Umsetzung von Projekten und Maßnahmen zur Sanierung derzeit ein Zeitverzug von etwa einem Jahr eingetreten ist. Die GeNo wird ihre Anstrengungen verstärken, um die Sanierung erfolgreich weiter zu führen. Erfreulich ist, dass die GeNo im Jahr 2014 zum ersten Mal seit 2011 wieder ein positives Betriebsergebnis erzielen wird. Es wird um ca. 5,4 Millionen Euro über dem im Sanierungspfad für dieses Jahr gesetzten Ziel liegen.

"Eine erfolgreiche Sanierung bis Ende 2017 ist weiterhin nicht in Gefahr. Wir haben uns ehrgeizige Ziele zur Sanierung der GeNo gesteckt. Dabei kann es immer vorkommen, dass Teilstücke des Weges nicht planmäßig verlaufen. Der Erhalt der kommunalen Trägerschaft an einem wirtschaftlich starken Krankenhausverbund ist weiterhin erklärtes Ziel des Senats", so Gesundheitssenator Dr. Schulte-Sasse.

Seit Beginn der Sanierung hat die GeNo zahlreiche Maßnahmen zur Sanierung des Krankenhausverbunds ergriffen. Wichtige Voraussetzung zur zentralen Steuerung und organisatorischen Umsetzung des Sanierungskonzepts war die Verschmelzung der vier kommunalen Krankenhäuser auf eine Gesellschaft. Dieser Kraftakt ist der GeNo zügig gelungen, hat allerdings vorübergehend zahlreiche Kräfte im Sanierungsprozess gebunden. Weiterhin hat die GeNo zur Personalkostenreduktion Neuregelungen zur Gewährung von Zulagen eingeführt und feste Eingruppierungen bei einem Arbeitsplatzwechsel im Verbund festgelegt. Durch die Bündelung von Einkaufsaktivitäten, Vertragsverhandlungen mit Lieferanten und die Optimierung von Lieferantenverträgen hat sie Sachkosten reduzieren können. Ebenso wird die im Jahr 2014 beschlossene Bündelung von medizinischen Fachabteilungen an einzelnen Standorten mittelfristig zu einem Ergebnisgewinn beitragen.

Der Zukunftsplan 2017 beinhaltet rund 70 Maßnahmen und Projekte, die zur erfolgreichen Sanierung beitragen sollen. Diese wurden mithilfe externer Unterstützung noch einmal bewertet und daraufhin angepasst. Sie fließen in einen bis Ende des Jahres 2014 modifizierten Zukunftsplan 2017 ein. Dieser modifizierte Zukunftsplan 2017 wird den Zeitverzug so weit wie möglich wieder aufholen. Maßnahmen und Projekte zur Senkung des Personal- und Sachaufwands haben dabei weiterhin eine hohe Priorität.

"Insbesondere im Bereich des Sachaufwands liegen erhebliche Einsparpotenziale, die zeitnah realisiert werden müssen. Nur so kann es der GeNo gelingen, unabhängig von kurzfristigen finanziellen Entlastungen die dauerhaften Kostensenkungen zu erzielen, die Grundlage jeder erfolgreichen Sanierung sein müssen", so Senator Dr. Schulte-Sasse.