Bundesregierung nimmt Bundesratsinitiative Bremens auf - Programm wird bis Ende 2014 fortgesetzt
02.05.2014"Ich begrüße es sehr, dass die Bundesregierung die Initiative Bremens im Bundesrat aufgegriffen hat und die Förderung von berufsbezogenen Sprachkursen für Migrantinnen und Migranten nun für das Jahr 2014 absichert und hierfür ergänzende Mittel bereitstellt. Damit haben die Träger dieser Maßnahmen in Bremen und Bremerhaven die notwendige Planungssicherheit. Und so können die Menschen, die darauf gesetzt hatten, ihre Arbeitsmarktchancen durch berufsbezogene Deutschförderung zu verbessern, Kurse besuchen, um in der deutschen Sprache sicherer zu werden". Mit diesen Worten reagiert Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen auf die am Mittwoch (30.04.2014) bekannt gewordene Nachricht, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zusätzliche 34 Millionen Euro zur Verfügung stellen wird, um die benötigten Sprachkurse weiterhin anzubieten. Er freue sich, so Jens Böhrnsen weiter, dass auch die Bundesregierung die Bedeutung der Deutschförderung ebenfalls hoch einschätze und eine schnelle Lösung gefunden habe.
Bremen hatte gemeinsam mit den Bundesländern Baden-Württemberg, Hamburg und Niedersachsen in der Bundesratssitzung im April (11.04.2104) einen Antrag eingebracht, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wurde, die Absicherung der erfolgreichen berufsbezogenen Sprachkurse des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auch für das Jahr 2014 sicher zu stellen. Im Rahmen der vom BAMF mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) finanzierten Kurse werden Migrantinnen und Migranten bundesweit gefördert. Allein in Bremen werden derzeit Migrantinnen und Migranten in 13 Kursen gefördert und ihre Sprachfähigkeiten verbessert. Die hohe Nachfrage hatte dazu geführt, dass die Situation drohte, dass im laufenden Jahr keine weiteren Kurse starten können. Die schnelle Entscheidung von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zur Bereitstellung zusätzlicher Mittel stellt nun sicher, dass auch im laufenden Jahr Kurse starten können und keine Förderlücke bis zum Beginn der neuen ESF-Förderphase entsteht, so Bürgermeister Böhrnsen.