17.11.2009
Wer bekommt für welche Aufgaben Zuschüsse? Diese Frage beantwortet der heute (17.11.2009) vom Senat beschlossene Zuwendungsbericht 2008. Im vergangenen Jahr erhielten 261 Einrichtungen insgesamt 152 Millionen Euro. Das entspricht rund 12,6 Prozent der konsumtiven Sachausgaben (ohne Sozialleistungen). Das Geld bekommen die Institutionen für Dienstleistungen in Bereichen wie Gesundheit, Kinder und Jugend, Kultur, Sport und Umwelt. Die Liste der geförderten Projekte und Institutionen reicht von A wie Arbeit für Jugend bis Z wie Zentrum für Marine Tropenökologie. Erfasst werden alle Zuwendungen ab 5.000 Euro. In Zukunft sollen auch indirekte Zuwendungen erfasst werden. „Wenn beispielsweise ein Gebäude zu günstigen Konditionen unterhalb des üblichen Marktwertes an einen Verein vermietet wird, ist das eine indirekte Zuwendung, die im Bericht künftig auftauchen soll“, erläutert Finanzsenatorin Karoline Linnert. „Der Bericht soll ein umfassendes Bild der staatlichen Zuwendungen liefern - direkte und indirekte.“
Zentrale Datenbank wird vorbereitet
Eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe plant aktuell den Start einer zentralen Zuwendungsdatenbank. Die Finanzsenatorin betont: „Damit setzen wir eine alte Forderung des Rechnungshofes um. Die Datenbank mit einer einheitlichen Struktur und einheitlichen Maßstäben für alle Ressorts ist Grundlage für ein effizientes und transparentes Verfahren. Gleichzeitig wird dann auf einen Blick ersichtlich, ob ein Zuwendungsempfänger von mehreren Ressorts finanziell unterstützt wird. Ein Schutz vor doppelter Abrechnung einer Leistung.“
Eine weitere Neuerung ist die geplante geschlechtersensible Gestaltung des Zuwendungsberichts. Bei der Datenerhebung sollen die Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger künftig Auskunft geben, wie ihre Angebote von Frauen und Männer genutzt werden. „Es geht nicht darum, dass jeder einzelne Bereich und jedes Projekt seine Mittel im Verhältnis 50:50 aufteilen soll. Die geschlechtsspezifische Betrachtung ist wichtige Grundlage einer geschlechtergerechten Haushaltspolitik.“
Zuschüsse für einzelne Leistungen
Bei den im Bericht aufgelisteten Zuwendungen handelt es sich um Zahlungen für Aufgaben, die private Träger übernommen haben. Erstmalig wird im Bericht exemplarisch gezeigt, was vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht bewusst ist, wenn sie beispielsweise eine Theaterkarte kaufen, ein Museum besuchen oder schwimmen gehen. Nicht ersichtlich für die Besucherinnen und Besucher ist der Betrag, den Bremen zusätzlich zum Eintrittspreis dazuzahlt (siehe Anhang). Kommentar von Karoline Linnert: „Ohne staatliche Zuschüsse geht es nicht. Viele Angebote wären für die meisten Bürgerinnen und Bürger unbezahlbar. Im Sinnte transparenter Haushaltspolitik wollen wir aufzeigen, mit wie viel Geld Bremen Eintrittspreise oder Kindergartenbeiträge im Schnitt bezuschusst.“
Im PDF-Anhang: Zuwendungsbericht 2008