Von zusätzlichen Deutschkursen für Erwachsene, über neue Vorkurse an Schulen bis hin zu gesundheitlichen Vorsorgeangeboten reicht die lange Liste der Maßnahmen zur Integration von Flüchtlingen (siehe Download), die der Senat heute (Dienstag, 7. Juni 2016) beschlossen hat. Personelle Verstärkung gibt es unter anderem an Schulen, Hochschulen, in den Kitas, bei der Polizei, den Gerichten, zur Umsetzung des Sofortprogramms Wohnungsbau und für Beratungsangebote in den Stadtteilen. Insgesamt kosten die Projekte im Jahr 2016 rund 13,579 Millionen Euro. Finanziert wird das Maßnahmenpaket aus dem Integrationsbudget.
Finanzsenatorin Karoline Linnert betont: "Wir wollen die Flüchtlinge möglichst schnell integrieren und ihnen eine Perspektive bieten. Kindergarten, Schule und Hochschule sowie die Eingliederung in den Arbeitsmarkt übernehmen dabei Schlüsselfunktionen. Die Basis von allem ist die Sprache. Ausreichende Deutschkenntnisse bilden das Fundament der Integration." Sie erinnert daran, dass eine Einigung über eine höhere Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten noch aussteht: „Es handelt sich um eine nationale Aufgabe. Die Länder und Kommunen setzen die Integration vor Ort um. Dabei müssen sie deutlich stärker als bisher vom Bund finanziell unterstützt werden."
Details des Maßnahmenpakets
Bereits am 8. März 2016 hat der Senat den Rahmen für das Integrationsbudget beschlossen und die Ressorts beauftragt, konkrete Maßnahmen vorzuschlagen. Die erste Tranche liegt jetzt vor. Für die sechs Teilbudgets ergeben sich daraus:
Ende 2016 wird eine Zwischenbilanz gezogen, wie die einzelnen Projekte umgesetzt und welche Effekte erzielt wurden.
Im Download:
Die Anlage zum Integrationskonzept des Senats "Zusammenfassung anerkannter Maßnahmen" zum PDF-Download (pdf, 16.3 KB)