02.02.2005
„Diese Statistiken haben keine Aussagekraft, sie sind völlig ungeeignet, um schon jetzt daraus Schlüsse zu ziehen.“ Mit diesen Worten hat Bremens Arbeitssenatorin Karin Röpke die heute von den Agenturen für Arbeit bundesweit – wie auch in Bremen und Bremerhaven - vorgelegten Zahlen über die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Januar 2005 kommentiert.
Die Statistiken erfassen zwar nunmehr auch die Arbeitslosen, die noch im vergangenen Jahr Sozialhilfe bezogen, jedoch nicht arbeitslos gemeldet waren. Aber sie addieren zu den Arbeitslosen auch all jene, die zwar erwerbsfähig sind, aber dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen. Als Beispiel nannte Senatorin Röpke Schülerinnen und Schüler ab 15 Jahren, die nach dem Gesetz als erwerbsfähig gelten, aber eben noch in der Schulausbildung sind. Oder Frauen mit kleinen Kindern, die wegen ihrer Erziehungsaufgaben keiner Erwerbstätigkeit nachgehen können.
Senatorin Karin Röpke: „Auch ein Vergleich der ‚Arbeitslosenzahlen‘ der Bremer und Bremerhavener Statistiken mit denen aus Umlandgemeinden kann nicht vorgenommen werden.“ Dies deshalb, weil die Kommunen im Umland die aus dem Sozialhilfebezug in den Bezug von Arbeitslosengeld II wechselnden Personen noch nicht vollständig erfasst hätten.
Im Übrigen, so die Senatorin, seien diese aussagelosen Statistiken keine Bremer Besonderheit, sondern ein bundesweites Problem.
Die Senatorin erklärte zudem, die jetzt vorliegenden Statistiken ließen keinesfalls den Schluss zu, es seien nicht erwerbsfähige Personen gezielt zu erwerbsfähigen erklärt worden, damit die Kommunen finanziell entlastet werden.