Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration

Der Konflikt um Arbeitslosen-Cafés hat sich in den vergangenen Tagen deutlich entspannt. Nachdem der Dehoga – der deutsche Hotel- und Gaststättenverband in Bremen – einer Reihe von Cafés bescheinigt hat, dass sie in den Wettbewerb am Markt nicht eingreifen, dürfen dort wieder alle Gäste bedient werden. Zuletzt war die Finanzierung der dort beschäftigten Arbeitslosen ("Injobber" oder "Ein-Euro-Jobber") davon abhängig gemacht worden, dass die Cafés nur Gäste bedienen, die nachweisen, dass sie irgendeine Form von Sozialleistungen beziehen. Dieser Nachweis ist in diesen Cafés nun nicht mehr nötig.

"Die zum Jahresbeginn geänderte Praxis habe ich als sehr ausgrenzend empfunden", sagte Anja Stahmann, Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen. "Staatliche Instrumente wie die Eingliederungsbemühungen für Langzeitarbeitslose in den Arbeitsmarkt sollten nicht dazu beitragen, die Gesellschaft weiter zu spalten und sozial unterstützungsbedürftige Menschen verstärkt zu isolieren. Ich freue mich darum sehr, dass der Verband arbeitsmarktpolitischer Dienstleister in Bremen gemeinsam mit dem Dehoga zumindest für diese Cafés eine Lösung gefunden hat, die vom Jobcenter akzeptiert wird."

Eine Reihe sozialer Projekte kann den Betrieb nun wieder in der ursprünglichen, nicht ausgrenzenden Form aufnehmen, darunter das Café Waller Dorf, die Suppenküche des Wilden Westens in Gröpelingen, das Café Abseits in Tenever, das Familien- und Quartierszentrum in der Vahr sowie der Klönhof im alten Waschhaus Huchting und das Rosencafé im Haus Neuenland. "Das ist eine gute Entwicklung", betonte Anja Stahmann. Zugleich verlieh sie ihrer Hoffnung Ausdruck, dass nun auch für andere Bereiche Lösungen gefunden werden können, etwa für den Verkauf in Second-Hand-Läden oder die Abgabe von Büchern durch die Leselust.

Möglich gemacht habe diese Entwicklung der Dehoga, der diesen Einrichtungen ausdrücklich bescheinigt hat, mit ihren Angeboten nicht in den Wettbewerb mit gewerblichen Betrieben einzugreifen. Hauptgeschäftsführer Thomas Schlüter sagte: "Ich habe mir diese Einrichtungen angesehen, und bei allen ist der integrative Ansatz in der Sozialarbeit klar erkennbar." Die Suppenküche im Wilden Westen etwa versorge Kinder, "von denen etliche zu Hause wahrscheinlich gar keine warme Mahlzeit bekommen würden". Eine Konkurrenz zu gewerblichen Betrieben sei dort nicht gegeben. Allerdings müsse man jeden Einzelfall für sich bewerten.

Integrations-Jobs für Langzeitarbeitslose müssen nach dem Sozialgesetzbuch II "zusätzlich" sein, wettbewerbsneutral und dürfen reguläre Stellen – zum Beispiel in Cafés – nicht verdrängen. Außerdem müssen sie im "öffentlichen Interesse" sein. "Ich bin froh, dass wir an dieser Stelle in Bremen wieder eine positive Entwicklung haben", sagte Anja Stahmann. "Das ist gut für die Stadt und fördert den sozialen Zusammenhalt."