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Die "Senatskommission Schul- und Kitabau" hat die Entscheidungs- und Genehmigungsprozesse zum Bau neuer Schul- und Kita-Gebäude beschleunigt: "Durch die Einsetzung der Senatskommission Schul- und Kitabau ist es gelungen, ressortübergreifende Arbeitsstrukturen auszubauen und zu festigen." So steht es im aktuellen Jahresbericht der Kommission an den Senat, der in der Senatskommissionssitzung am 15. Juni 2021 beschlossen wurde und nun dem Senat vorgelegt wird. Die Strukturen haben unter anderem dazu geführt, erforderliche Raumkapazitäten wo erforderlich zunächst durch Mobilbauten zur Verfügung zu stellen.

Die Arbeit der Kommission drückt sich daneben auch in der mittelfristigen Planungsperspektive aus: Bis zum Jahr 2023 sollen insgesamt 21 kleinere oder größere Schulbauprojekte abgeschlossen werden. Dabei geht es auch um sechs Neubauten oder Ersatzneubauten für Schulen (Grund-, Ober- oder Berufsschulen). Im Kita-Bereich sind bis 2026 etwa 110 Ausbauten geplant oder werden schon umgesetzt. In Zahlen: Seit Einsetzung der Senatskommission Ende Oktober 2019 wurden 1.275 Betreuungsplätze für Kinder bis zu sechs Jahren geschaffen. "Aufgrund der engmaschigen Koordinierung und Steuerung innerhalb der Senatskommission beziehungsweise der dazugehörigen Ressort-AG ist zu erwarten, dass diese Projekte im Zeitplan bleiben beziehungsweise zum Teil auch Beschleunigungen im Vergleich zu früheren Projekten erfahren", heißt es im Bericht.

Zu den Ergebnissen der Arbeit der Senatskommission gehört außerdem:

• Es ist gelungen, das umfangreiche Ausbauprogramm durch die Einbindung Dritter – in erster Linie privater Akteure aus der Wohnungswirtschaft – abzusichern. Mietmodelle wurden rechtlich geprüft und umgesetzt. "Über diesen Weg konnten bislang ein Schulneubau in Huchting und ein Mobilbau in Arsten angemietet werden", heißt es im Bericht.
• Die Schulstandortplanung (SOP) wurde auf Basis der Fortschreibung der Bevölkerungsprognose durch das Statistische Landesamt überarbeitet. Diese neue Planung wird die frühzeitige Abstimmung bei Planungsprozessen erleichtern.
• Um die standortbezogenen Besonderheiten in der Planung besser berücksichtigen zu können, wurden Regionalteams aus den beteiligten Ressorts gebildet. Projektstörungen und/oder Zielkonflikte können so früh erkannt und geeignete Lösungsansätze entwickelt werden.
• Im elektronischen Berichtswesen der Verwaltung wurde eine Software um das Modul "eSteuerung SchuKi" erweitert. Damit werden in den beteiligten Ressorts bereits erfasste Daten zum Schul- und Kitabau aufbereitet und den Regionalteams zur Verfügung gestellt. Die Testphase läuft, im Juli 2021 wird vermutlich die volle Inbetriebnahme erfolgen. Die Software erleichtert sowohl die Arbeit an Einzelprojekten, wie auch mit der Gesamtplanung.
• Ein Fachgremium hat einen "Leitfaden Schulbau" erstellt. Der umfasst die generell zu berücksichtigenden baulichen und pädagogischen Standards für allgemeinbildende Schulen. Der Leitfaden bietet Festlegungen zu Sachverhalten, die sonst bei jedem einzelnen Projekt erneut hätten diskutiert und entschieden werden müssen.

Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte: "In den nächsten Jahren werden tausende zusätzlich Schul- und Kita-Plätze benötigt. Um diese riesige Aufgabe zu bewältigen, müssen alle beteiligten Ressorts ganz eng zusammenarbeiten. Deshalb bin ich froh, dass wir mit der Senatskommission ein Instrument für kurze und schnelle Entscheidungswege haben."

Dr. Maike Schaefer, Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau: "Wir wollen in Zukunft schnellstmöglich Kindergärten und Schulen bauen können. In einer gemeinsamen Arbeitsgruppe mit dem Bildungsressort und Immobilien Bremen ist es uns gelungen die Planungsprozesse und Genehmigungsverfahren künftig zu beschleunigen. Genau diese Effizienz und konstruktive Zusammenarbeit brauchen wir, um den Schul- und Kitabau voranzubringen."

Dr. Claudia Bogedan, Senatorin für Kinder und Bildung: "Wir haben mit der Senatskommission eine Struktur geschaffen, die ein schnelleres und fokussiertes Handeln ermöglicht. Probleme kommen schnell auf den Tisch. Im Ressort Kinder und Bildung haben wir uns ebenfalls völlig neu aufgestellt, um eine direkte Zuarbeit zur Senatskommission gewährleisten zu können. Das ist gut gelungen. Der Kita- und Schulausbau bleibt eine riesige Herausforderung."

Dietmar Strehl, Finanzsenator: "Der schnelle Ausbau der Schul- und Kitaplätze ist ein zentrales Anliegen des Senats. In der Senatskommission ziehen wir ressortübergreifend alle an einem Strang. Durch die regelmäßigen gemeinsamen Sitzungen aller Beteiligten werden die Planungs- und Bauprozesse beschleunigt."

Die Senatskommission Schul- und Kitabau wurde am 22. Oktober 2019 eingesetzt. Mitglieder sind der Bürgermeister als Vorsitzender, die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, die Senatorin für Kinder und Bildung, der Senator für Finanzen sowie als ständiger Gast die Geschäftsführerin der Immobilien Bremen AöR.

Ansprechpartner für die Medien:
Christian Dohle, Pressesprecher des Senats, Tel.: (0421) 361- 2396, christian.dohle@sk.bremen.de