Der Senator für Kultur

Der Bundesrat hat am heutigen Freitag (5. Juni 2020) den von den Ländern Bremen und Berlin eingebrachten Entschließungsantrag „Kunst-, Kultur-, Medien- und Kreativlandschaft in Deutschland sichern – Hilfen für Kulturschaffende und Kultureinrichtungen spezifisch und mittelfristig wirkend ausgestalten“ beschlossen.

„Ich freue mich sehr darüber, dass unsere gemeinsam mit Berlin eingebrachte Initiative einen breiten Rückhalt im Bundesrat gefunden hat. Die Kulturschaffenden brauchen in dieser Zeit der Corona-Pandemie auch weiterhin Hilfe und Unterstützung, und zwar über alle politischen Ebenen hinweg. Ich erwarte, dass sich der Bund nun schnell mit den Ländern verständigt“. Mit diesen Worten kommentierte Bremens Kultur-Staatsrätin Carmen Emigholz die heutige Beschlussfassung. „Kunst und Kultur tragen ganz entscheidend zur Lebensqualität in einer Stadt bei. Um auch nach der Corona-Krise für möglichst alle Menschen ein vielfältiges und attraktives Kulturangebot zu erhalten, brauchen wir neben den Programmen von Bund und Ländern, die ich sehr begrüße, ein abgestimmtes Vorgehen und gemeinsame Programme. Dies hat der Bundesrat heute eingefordert.“

Nach wie vor sind weite Teile der Kulturlandschaft in besonderer Weise von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen. Staatsrätin Emigholz: „Wir haben in Bremen auf die Notlage von freischaffenden Kulturakteuren mit unserem Sofortprogramm reagiert, dass wir bis Ende August fortsetzen. Solche Regelungen für Kulturschaffende ohne eigene Betriebsstätte braucht es aber bundesweit. Ich würde mir sehr wünschen, dass auch der Bund den ,Unternehmerlohn‘ für Solo-Selbstständig mit in den Blick nimmt“. Für freie Kulturschaffende seien immer noch die wegbrechenden Einnahmen das Hauptproblem und weniger weiterlaufende Betriebskosten. „Ich begrüße es sehr, dass der Bundesrat sich im Einklang mit den Beschlüssen der Kulturminister- und Wirtschaftsministerkonferenz für eine Lösung ausspricht, die zur Abfederung der Pandemiefolgen die Auszahlung eines pauschalen monatlichen Zuschusses ermöglicht“, so Staatsrätin Emigholz weiter. Sie erwarte, dass die entsprechenden Gespräche nun rasch aufgenommen werden.

Ansprechpartner für die Medien
Heiner Stahn, stv. Pressesprecher beim Senator für Kultur, Tel.: (0421) 361-16173, E-Mail: heiner.stahn@kultur.bremen.de