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Der Senator für Kultur

Stellungnahme des Kulturressorts zur öffentlichen Debatte um das KITO

27.01.2004

„Auch mit Blick auf die Bewerbung Bremens als Kulturhauptstadt 2010 muss die kulturelle Landschaft in Bremen-Nord durch eine Neuordnung für den Wettbewerb der Ideen und Einrichtungen fit gemacht werden“, erklärte heute Kultursenator Hartmut Perschau. Dabei sei davon auszugehen, dass das KITO für Bremen-Nord ein unverzichtbarer Bestandteil des Kulturangebots ist. Es gelte, im Rahmen eines Gesamtkonzeptes das KITO nachhaltig zu stärken und seine zentrale Funktion für Bremen Nord zu stabilisieren.“
Zu diesem Zweck hatten die Mitglieder von SPD und CDU in der Kulturdeputation in der Sitzung am 12.12.2003 einstimmig den Kultursenator beauftragt, bis Juni ein Kulturkonzept für Bremen Nord zu erarbeiten. Konzept, Verfahren und Beteiligungen werden durch eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe vorbereitet.


Weiter besagen die Beschlüsse der Kulturdeputation, dass das KITO und sein Programm in Bremen Nord nicht eingestellt werden. Mit den Stimmen von SPD und CDU wurde allerdings die Einstellung der institutionellen Förderung des Vereins Altes Packhaus e.V. beschlossen. Beide beteiligten Ressorts sowie die beiden Koalitionsfraktionen in der Kulturdeputation sind der Meinung, dass das KITO in Bremen Nord – auch in der Zukunft – eine wichtige Rolle spielen wird, halten jedoch die derzeitige Situation für nicht mehr zufriedenstellend.


Für das Jahr 2004 hat der Senator für Kultur zur Zeit 102.000 Euro institutionelle Förderung für den Verein Altes Packhaus e.V. sowie 25.000 Euro Projektförderung für das KITO in den Haushalt eingestellt. Für das Haushaltsjahr 2005 sind zur Zeit 50.000 Euro Projektförderung für das KITO eingeplant. Der Senator für Wirtschaft und Häfen sieht für die Projektförderungen in Bremen Nord in 2004 und 2005 je 102.000 Euro vor. In 2004 werden aus den zur Verfügung gestellten Projektmitteln für Bremen Nord die unumgänglichen Verpflichtungen des Vereins Altes Packhaus e.V. bezahlt.
Die endgültige Entscheidung über die Förderungen trifft die Bürgerschaft im Juli im Verfahren der Haushaltsgesetzgebung.


„In keiner Weise gehen die derzeitigen Beschlüsse der Koalition gegen das Kabarett-Programm, noch gegen einzelne Künstler oder gegen die Geschäftsführung. Eine Zensur seitens des Ressorts hat zu keinem Zeitpunkt noch zu irgendeinem Programmpunkt stattgefunden“, erklärte Perschau. Auch die Unterstellung einer parteipolitischen Ausrichtung der Kultur in Bremen Nord gehe völlig ins Leere, da die Beschlüsse von den Koalitionsparteien gemeinsam gefasst seien, die eine Weiterentwicklung der Kulturlandschaft und eine konstruktive Zusammenarbeit in Bremen Nord anstreben.


Die Rückkehr zu einem sachlichen Dialog wäre – sowohl für alle Beteiligten als auch für die Kultur in Bremen Nord – sehr hilfreich. Das Kulturressort will dies gern mit unterstützen.