20.03.2003
Aus der Deputation für Bau:
Das in Bremen durchgeführte Verfahren zur Festlegung von Standorten für UMTS-Sendeanlagen hat sich grundsätzlich bewährt. An von Bürgern und Beiräten problematisierten Standorten soll mit entsprechenden Messungen und Untersuchungen weiter überprüft werden. Dies ist die Quintessenz eines Berichtes zum Stand des Abstimmungsverfahrens zu den Mobilfunkanlagen, der heute (20.3.2003) der Deputation für Bau vorgelegt worden ist. "Mittlerweile werden Standortanfragen vorab, also vor eine konkreten vertraglichen Sicherung des Standortes zwischen Stadtverwaltung und Betreibern und Grundstückseignern abgestimmt. Situationen aus der Vergangenheit, bei denen ohne Abstimmung mit der Stadt eine Bereitstellung und vertragliche Sicherung von Standorten durch Grundeigentümer erfolgte, die nachträglich kaum Korrekturen erlauben, sind seit circa einem Jahr nicht mehr eingetreten", heißt es in dem Bericht.
Insgesamt sind derzeit 449 Anlagen an rund 300 Standorten freigegeben. Damit sind rund zwei Drittel der insgesamt 692 Anlagen geprüft und freigegeben. Um den Bedenken aus Beiräten und Bevölkerung gegenüber einigen Standorten Rechnung zu tragen, soll ein Mess- und Berechnungsprogramm an ca. 10 Örtlichkeiten durchgeführt werden. Die Finanzierung der Messungen und Berechnungen erfolgt aus dem Programm "Bremen in T.I.M.E." als Maßnahme in Rahmen Mobile City. Bislang vorliegende Ergebnisse bundesweiter Messkampagnen zeigen deutlich, dass davon auszugehen ist, dass die geltenden Grenzwerte für die umliegende Nachbarschaft deutlich unterschritten werden. Als Standorte, die näher untersucht werden sollen, werden in dem Bericht beispielhaft die Bunker Scharnhorststraße, Hardenbergstraße, ein Hochhaus in der Löhstraße und das Studentenwohnheim in der Dresdener Straße genannt.
Senatorin Christine Wischer wertete den Bericht als Beleg, dass intensive Abstimmungsprozesse geeignet sind, sachbezogene Problemlösungen zu entwickeln. "Wir wollen die Voraussetzungen schaffen, dass sich Bremen als Technologiestandort weiter profilieren kann und gleichzeitig sorgfältig mit berechtigen Anliegen der Anwohner umgehen. Auch wenn dies im Einzelfall nicht immer einfach ist, denke ich, dass wir auf einem guten Weg sind." In diesem Zusammenhang verwies Wischer darauf, dass in Abstimmung mit den Betreibern für den Bunker Scharnhorst eine Verbesserung verabredet worden ist. Hier sollen alle Antennen auf einen Zentralen Hochmast am Bunker angebracht werden. Auch für weitere Standorte werden Optimierungen der bestehenden und geplanten Antennenanlagen geprüft, um dem Vorsorgegedanken Rechnung zutragen und die optischen und strahlungsmäßigen Belastungen weit über das gesetzlich geforderte Maß hinaus zu minimieren.