05.09.2006
„Die Falschbehauptungen werden auch durch Wiederholungen nicht richtiger“
Das Wirtschaftsressort hat die Kritik der Grünen an der HVG als haltlos und unbegründet zurückgewiesen. Das Wirtschaftsressort habe die Quartalsberichte von seinen Gesellschaften bereits am 8. Juni in der Wirtschaftsdeputation vorgelegt. „Die Behauptung der Grünen, eine zeitnahe Kontrolle der Gesellschaften sei nicht möglich, ist deshalb nachweislich falsch“, erklärte Staatsrat Dr. Uwe Färber.
Die Zusammenfassung des ersten und zweiten Quartalsberichts der HVG in einem Halbjahresbericht sei eine einmalige Ausnahme, die mit allen Beteiligten abgestimmt sei. Hintergrund sei die Umstellung der HVG-Buchhaltung im Rahmen der neu eingerichteten Sondervermögen, die zu Mehraufwand und damit zu einer zeitlichen Verzögerung bei der Aufbereitung der Berichtsdaten geführt habe. „Dies ist inzwischen abgeschlossen. Es gibt also keine Berichtslücke, die HVG hat ihre Zahlen längst Ende Juli gemäß der Regelungen des bremischen Beteiligungsmanagements vorgelegt“, so Färber. Die Zahlen würden in der nächsten Sitzung den zuständigen Fachgremien vorgelegt.
Auch der Vorwurf, die HVG lebe über ihre Verhältnisse sei blanker Unsinn. Zum wiederholten Male erklärt der Staatsrat den Grünen: „Diese kontrollierte, geplante und gewollte Eigenkapitalabschmelzung ist mit allen Beteiligten abgestimmt, ist den Grünen in zahlreichen Vorlagen erklärt worden und hat nichts mit Luxus bei der HVG zu tun.“