11.05.2005
Der Senator für Wirtschaft und Häfen und der Senator für Bau, Umwelt und Verkehr teilen mit:
Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzesentwurf zur Planungsbeschleunigung von Bauvorhaben im Verkehrsbereich beschlossen. Bürgermeister Dr. Peter Gloystein, Senator für Wirtschaft und Häfen, und Jens Eckhoff, Senator für Bau, Umwelt und Verkehr: „Das Gesetz sieht die Beschleunigung von Bauvorhaben, eine effizientere Finanzmitteleinsetzung und damit eine Verbesserung der Standortbedingungen vor. Dies ist ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung, von dem auch das Land Bremen insbesondere als Häfen- und Logistikstandort erheblich profitiert.“
Mit einem Beschleunigungseffekt von etwa ein bis eineinhalb Jahren kann Bremen bei Projekten rechnen, die als Hinterlandanbindung der bremischen Seehäfen und ihre seewärtigen Zufahrt, oder zur Beseitigung besonders gravierender Verkehrsengpässe von besonderer Bedeutung sind. Diese Projekte sind mit drei Listen in den Gesetzesentwurf aufgenommen, für die die Verkürzung des Rechtsweges auf eine Instanz vorgesehen ist.
Im Einzelnen sind die folgenden Projekte für Bremen relevant:
Schienenwege:
ABS Oldenburg – Wilhelmshaven / Langwedel-Uelzen
ABS Uelzen-Stendal
ABS/ NBS Hamburg/Bremen-Hannover
ABS = Ausbaustrecke
NBS = Neubaustrecke
Zu den Bundesfernstraßen mit überragender verkehrlicher Bedeutung gehören für Bremen:
A 1 Hamburg-Bremen
A 281 Eckverbindung in Bremen
Bundeswasserstraßen mit überragender verkehrlicher Bedeutung gehört für Bremen:
Unter- und Außenweser