Die Steuereinnahmen für das Jahr 2016 fallen in Bremen (Land und Stadtgemeinde) voraussichtlich höher aus als noch im Mai dieses Jahres prognostiziert. Auch in den Folgejahren liegen die Ergebnisse über den Erwartungen vom Mai. Für 2016 wird mit 108 Millionen Euro mehr als im Mai erwartet gerechnet. Vor allem die Gewerbe- und Körperschaftsteuer sowie die Einnahmen aus dem Länderfinanzausgleich fallen höher aus als noch im Frühjahr vorhergesagt.
Auch in den Folgejahren gibt es ein Plus gegenüber der Mai-Prognose. Für 2017 wird mit 57 Millionen Euro zusätzlich gerechnet, 2018 mit 48 Millionen Euro sowie 2019 und 2020 mit je 53 Millionen Euro. Finanzsenatorin Karoline Linnert freut sich über die positive Entwicklung. "Die Prognose fällt rundum positiv aus – für das Land und beide Stadtgemeinden. Die anstehenden Haushaltsberatungen für 2018/2019 werden trotz dieser Entwicklung nicht leicht werden. Die zulässige Kreditobergrenze ist durch die Schuldenbremse vorgegeben. Wir werden uns auf politische Schwerpunkte einigen."
Für die Jahre 2016/2017 gibt es keine neuen Spielräume durch die aktuelle Steuerschätzung. Gemäß der Konsolidierungsvereinbarung sind die Zahlen der Mai-Prognose Grundlage für den verbindlichen Haushaltsrahmen. Bremen hat gegenüber dem Stabilitätsrat bereits angekündigt, durch unvorhersehbare stark gestiegene Kosten für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen die im Konsolidierungsvertrag vorgesehene Ausnahmeregelung in Anspruch nehmen zu müssen. Die so begründete Überschreitung der Kreditobergrenze kann durch steigende Steuereinnahmen zumindest teilweise finanziert werden.
Leichtes Plus für Bremerhaven
Auch in Bremerhaven liegen die Werte der Novembersteuerschätzung über denen der letzten Prognosen. Für 2016 ergibt sich ein Plus von 6,1 Millionen Euro. Die Summe setzt sich zusammen aus Steuermehreinnahmen in Höhe von 2,4 Millionen Euro (im Wesentlichen Gewerbesteuern) und 3,7 Millionen Euro zusätzlich aus dem kommunalen Finanzausgleich. Für 2017 geht die aktuelle Schätzung in der Summe aus Steuermehreinnahmen und kommunalem Finanzausgleich von 4,8 Millionen Euro zusätzlich aus, für 2018 liegt das Plus bei 3,4 Millionen Euro, 2019 schlägt mit +4,7 Millionen zu Buche und 2020 sind es +4,9 Millionen Euro.
Im Download:
Die "Ergebnisse der November-Steuerschätzung 2016 für das Land und die Stadtgemeinde Bremen sowie für die Stadt Bremerhaven" zum PDF-Download (pdf, 63.9 KB)