Forschung und Lehre werden in den kommenden beiden Jahren mit jeweils 353 und 352 Millionen Euro finanziert. Das sind rund 15 Millionen Euro mehr als im vergangenen Haushalt. Die Bremische Bürgerschaft hat heute (Mittwoch, 6. Dezember 2017), den Entwurf des Doppelhaushalts 2018/2019 beschlossen. Die Beträge fließen in Wissenschaft und Hochschulen sowie außeruniversitäre Forschungseinrichtungen. „Wir steigern unsere Ausgaben für Wissenschaft. Das zeigt den hohen Stellenwert der Wissenschaft im Land Bremen“, betonte Wissenschaftssenatorin Prof. Dr. Eva Quante-Brandt. „Damit stärken wir den Wissenschaftsstandort und sichern Forschung und Lehre ab.“ Die Bedingungen für exzellente Lehre und Forschung würden fortgeschrieben und ausgebaut.
Und Bremen investiert in die akademische Qualifizierung von geflüchteten Menschen: Es werden Mittel für die sehr erfolgreich angelaufenen Studienformate zur Integration von Geflüchteten im Hochschulbereich bereitgestellt. Das Vorbereitungsstudium für Geflüchtete wird weitergeführt. „Das bundesweit beispielhafte Projekt wird fortgesetzt. Darüber bin ich sehr froh, dass wir den Menschen eine Perspektive geben und eine wissenschaftliche Laufbahn ermöglichen“, sagte Senatorin Quante-Brandt.
So werden das Hochschulbüro HERE, die Intensivsprachkurse sowie die Lehramtsausbildung Deutsch als Zweitsprache mit jährlich 760.000 Euro weiterfinanziert. Ebenso wird der Studiengang Inklusive Pädagogik an der Universität Bremen eingerichtet.
Geld fließt auch in Räume für exzellente Forschung: Auf dem Campus entsteht der Neubau des Gebäudes „Naturwissenschaften Biologie“. Damit entsteht ein Neubau, der molekular- und meeresbiologische Forschung auf hohem Niveau halten und weiterentwickeln wird.
Auch in bezahlbaren Wohnraum für Studierende wird investiert: Das Studentenwerk erhält in den Jahren 2018-2020 insgesamt neun Millionen Euro für den Bau des Studentenwohnheims Emmy-Noether-Straße.
Bremen investiert außerdem in die Zukunft des Deutschen Schifffahrtsmuseums in Bremerhaven. Die Neugestaltung des Deutschen Schifffahrtsmuseums wird im Doppelhaushalt 2018/2019 mit 2,5 und 3,0 Millionen Euro ausgestattet.
Gesundheit und Verbraucherschutz
Nicht nur die Wissenschaft, sondern auch der Gesundheitsbereich wird gestärkt: Jährlich werden rund 80 Millionen Euro investieren. Senatorin Quante-Brandt betonte: „Gesundheitsversorgung und Prävention bilden wichtige Pfeiler unserer Gesundheitspolitik.“
Dazu zählt zum Beispiel der Einstieg in die Schulgeldfreiheit für die Ausbildungen in der Physiotherapie, Ergotherapie und Logopädie. Sie sei ein wichtiger Schritt, um den Fachkräftebedarf in den genannten Ausbildungsberufen zu sichern. Der Senat stellt dafür 2018 und 2019 jeweils 125.000 und 620.000 Euro bereit.
Prävention in Schulen: In Schulen werden ab dem kommenden Jahr Gesundheitsfachkräfte eingesetzt. Sie sollen dabei helfen, die Gesundheitsversorgung von Kindern und Jugendlichen zu stärken. Dafür werden 200.000 Euro pro Jahr bereitgestellt.
Frühintervention
Der Senat setzt in der Drogenpolitik auf Prävention und Aufklärung von Kindern und Jugendlichen (FRED) und finanziert die Vorhaben mit jährlich jeweils 83.000 Euro.
Bremen sichert Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Papiere: Die humanitäre Sprechstunde wird mit fortgesetzt. Dafür stehen 113.000 pro Jahr bereit.
Sicherheit für Verbraucherinnen und Verbraucher: Die Ämter, die die Einhaltung des Verbraucherschutzes kontrollieren, werden personell gestärkt. So wird das Personal für die Gewerbeaufsicht, das Landesuntersuchungsamt (LUA) und Lebensmittelüberwachungs- Tierschutz- und Veterinärdienst (LMTVet) aufgestockt, um die vielfältigen Aufgaben im Verbraucherschutz abzusichern. (150.000/150.000; 97.500/97.500; 125.000/ 125.000)
Service für Bürgerinnen und Bürger
Direkte Beratungsangebote in den Quartieren: Um den Verbraucherschutz auf kommunaler Ebene zu stärken, wird es künftig ein niedrigschwelliges Angebot für Menschen in ausgewählten Quartieren geben. Bürgerinnen und Bürger können sich rechtlich beraten lassen zu unlauteren Geschäftspraktiken im Zusammenhang mit Telefon, Smartphone, Internet, zu Garantie- und Gewährleistung, Umgang mit Mahnungen, Inkassoschreiben und Schufa sowie zu Girokonto und Kredit. Außerdem finden Informationsveranstaltungen zum Thema Ernährung statt.