Der Senator für Finanzen

Die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie machen auch vor den bremischen Gesellschaften nicht halt. Das Finanzressort hat eine Zwischenbilanz gezogen und sie heute (5. Mai 2020) dem Senat vorgestellt. Diverse öffentliche Unternehmen rechnen mit teilwiese drastisch sinkenden Einnahmen. Finanzsenator Dietmar Strehl betont: „Die enormen Geschäftseinbrüche in einigen Gesellschaften verdeutlichen, wie wichtig der Bremen Fonds zur Bewältigung der Corona-Folgen auch in diesem Bereich ist. Noch ist offen, wie viel Geld am Ende gebraucht wird, um unsere Mehrheitsbeteiligungen bei der Bewältigung der Krise zu unterstützen. Ohne den 1,2-Milliarden-Euro-Fonds wären größere Finanzspritzen nicht möglich. Wir brauchen das Geld dringend, um einer drohenden langfristigen Rezession, steigender Arbeitslosigkeit und sozialen Notlagen entgegentreten zu können – in der Privatwirtschaft und unseren eigenen Unternehmen. Klar ist aber auch, dass wir vom Bund in bestimmten Bereichen ein noch größeres Engagement erwarten – zum Beispiel in den Bereichen Kliniken, Häfen und Flughäfen. Gemeinsam mit anderen Ländern und Kommunen setzen wir uns auf Bundesebene für Nachbesserungen ein.“

Vier Beispiele für bremische Gesellschaften mit Einbußen durch die Corona-Pandemie:

• Die BLG LOGITICS GROUP (BLG) ist in zwölf Ländern aktiv. Sie hat als internationaler Dienstleister, der von weltweiten Produktionen und Handelswegen abhängig ist, die Auswirkungen der Pandemie bereits im Januar zu spüren bekommen.
• Der Flughafen Bremen fertigt seit dem 26.3.2020 keine Linienflüge mehr ab. Auch Zulieferer und Mieter sind von den eingebrochenen Passagierzahlen betroffen, deshalb wurden Mieten ausgesetzt. Erste Kündigungen für Mietverträge sind bereits eingegangen.
• Die Bremer Straßenbahn (BSAG) hat weniger Einnahmen durch geringere Fahrgastzahlen. Gleichzeitig wurde bewusst entschieden, das ÖPNV-Angebot auf hohem Niveau aufrechtzuerhalten.
• Die Glocke hat seit dem 18.3.2020 den Veranstaltungsbetrieb eingestellt und dadurch keine Einnahmen aus den Veranstaltungen.

Eine Reihe bremischer Gesellschaften hat bisher keine wesentlichen Risiken gemeldet (vgl. Download). Wie viel Geld insgesamt zur Unterstützung der Bremischen Gesellschaften gebraucht wird, kann zum aktuellen Zeitpunkt nicht abschließend berechnet werden. Zum einen ist offen, wie lange ganze Geschäftsbereiche geschlossen bleiben müssen oder geringere Einnahmen verzeichnen, zum anderen muss geklärt werden, ob die Mindereinnahmen von den Gesellschaften selbst aufgefangen werden können und wie viel Bundesmittel in den verschiedenen Bereichen bereitgestellt werden. Finanzsenator Dietmar Strehl erklärt: „Natürlich hoffen wir alle im Senat, dass die Ansteckungszahlen sinken und sich das Leben langsam wieder normalisiert. Bund, Länder und Kommunen – alle fahren weiter auf Sicht – und daran wird sich so schnell auch bei uns nichts ändern.“

Im Download:
Wirtschaftliche Risiken der bremischen öffentlichen Unternehmen in Zeiten der Coronakrise zum PDF-Download (pdf, 42.3 KB)

Ansprechpartnerin für die Medien:
Dagmar Bleiker, Pressesprecherin beim Senator für Finanzen, Tel.: (0421) 361-4072, E-Mail: dagmar.bleiker@finanzen.bremen.de