Das Bundesverkehrsministerium hat heute (28.052020) einer Forderung der Verkehrsministerkonferenz der Bundesländer über einen ÖPNV-Rettungsschirm zugestimmt. Demnach will der Bund 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellen, um die Verluste im öffentlichen Personennahverkehr auszugleichen, die durch die Corona-Pandemie entstehen. Dies muss das Bundeskabinett allerdings noch beschließen.
Maike Schaefer, Bremer Mobilitätssenatorin und stellvertretende Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, zeigte sich erfreut angesichts der Finanzierungszusage aus Berlin: „Ich bewerte das als Schritt in die richtige Richtung. Der Bund bewegt sich bei einem enorm wichtigen Thema, das zentral für die Verkehrswende und den Klimaschutz ist. Die Nahverkehrsunternehmen und viele Kommunen haben durch die Pandemie enorme Einnahmeausfälle, die auch vorläufig andauern werden. Ein wertvolles Signal des Bundes wäre es jetzt, die Verkehrswende nachhaltig auch mit Investitionsmitteln zu unterstützen, um den ÖPNV nicht nur zu erhalten, sondern weiter auszubauen und attraktiver zu machen.“
Hajo Müller, Vorstandssprecher der Bremer Straßenbahn AG zeigte sich erfreut über das Ergebnis der Verkehrsministerkonferenz: „Das ist ein gutes Signal für die Stabilisierung des ÖPNV in Bremen und für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bremer Straßenbahn AG.“
Ohne Unterstützung können die Verkehrsunternehmen, Länder und Kommunen die massiven Einnahmeausfälle nicht schultern. Bei der BSAG könnte die Mehrbelastung durch die Corona-Krise in diesem Jahr im Worst-Case-Szenario bei etwa 35 Millionen Euro liegen, im Schienenpersonennahverkehr bei etwa acht Millionen Euro. Viele Fahrgäste meiden derzeit den ÖPNV wegen der Corona-Pandemie. Die BSAG reagiert darauf mit stark erhöhten Desinfektionsintervallen in Bussen und Bahnen. Der Bremer Senat hat eine Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Masken erlassen.
Ansprechpartner für die Medien:
Jens Tittmann, Pressesprecher bei der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Tel.: (0421) 361-6012, E-Mail: jens.tittmann@umwelt.bremen.de