Senatorin Stahmann und Senatorin Vogt planen Sonderkonferenz zu Corona
28.12.2020
Bremen wird zum Januar 2021 den Vorsitz der Konferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales (ASMK) übernehmen. Vorsitzende sind damit die Senatorinnen Kristina Vogt, Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa, sowie Anja Stahmann, Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport.
"Um die Folgen und erforderlichen Maßnahmen in der Corona-Pandemie unter den Ländern zu beraten, haben Senatorin Stahmann und ich uns verständigt, dass wir möglichst früh im Jahr 2021 zu einer ersten außerordentlichen ASMK-Konferenz einladen wollen", sagte Arbeitssenatorin Kristina Vogt. Beide Ressorts befassten sich intensiv mit den Auswirkungen der Pandemie und den Maßnahmen, die zur Bewältigung erforderlich sind.
Im Bereich der Senatorin für Arbeit gehe es darum, einen Fokus auf die Vermeidung von Entlassungen zu legen und trotz erschwerter Bedingungen bei der Integration von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt und von jungen Menschen in den Ausbildungsmarkt nicht nachzulassen. "Corona wirkt auf die Transformation am Arbeits- und Ausbildungsmarkt wie ein Brennglas", sagte Senatorin Vogt. "Der Nachqualifizierung, Umschulung und Weiterbildung kommt eine noch höhere Bedeutung zu."
Für den Sozialbereich hob Senatorin Stahmann die schon vor Beginn der Pandemie angespannte Lage in der Pflege hervor. „Die Hauptlast bei der Bewältigung der Pandemie trägt die Pflege“, sagte die Senatorin. "Wir müssen weiter an einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen und einer gestärkten Ausbildung arbeiten."
Unabhängig von der Pandemie müsse sich die ASMK darüber hinaus der Finanzierung der Pflege aus der Perspektive der Pflegebedürftigen zuwenden. "Wir müssen sehr intensiv darüber diskutieren, welche Kosten die Gesellschaft dem Einzelnen aufbürden darf." Das jetzige Modell, nach dem die Pflegekassen eine Obergrenze für ihre Leistungen festgelegt haben und die Pflegebedürftigen die steigende Differenz zu den tatsächlichen Pflegekosten finanzieren, sei nicht zukunftsfähig. Die Konferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales (ASMK) gehört zu den Fachministerkonferenzen in Deutschland. Die Länder erörtern in der ASMK drängende fachpolitische Fragen und entwickeln dazu gemeinsame Positionen. Die ASMK dient somit der Zusammenarbeit der Länder und der Koordinierung ihrer Interessen sowie der Zusammenarbeit mit dem Bund in wichtigen und grundsätzlichen Angelegenheiten der Arbeits- und Sozialpolitik. Die in der ASMK gefundenen Positionen können erhebliches Gewicht für Beratungen auf Bundesebene haben. In konkrete Gesetzgebungsprozesse auf Bundesebene sind die Länder über den Bundesrat als Verfassungsorgan eingebunden.
Die ASMK befasst sich unter anderem mit Fragen des Arbeitsmarktes und des Arbeitsrechtes, mit den Themen Arbeitsschutz, Sozialrecht, Sozialversicherung, Rehabilitation und Integration von Menschen mit Behinderungen sowie mit Themen der Europäischen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.
Die ASMK kommt in der Regel zum Ende eines Jahres zu ihrer Hauptkonferenz zusammen, bei aktuellem Bedarf kann das jeweilige Vorsitzland darüber hinaus Sonderkonferenzen einberufen. Der Vorsitz und die Geschäftsführung der ASMK gehen jedes Jahr auf ein anderes Land über.
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Foto-Download (jpg, 1018.8 KB) Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa, Kristina Vogt | Foto: Frank Scheffka
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