Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung

Der Runde Tisch zur Deicherhöhung auf der linken Weserseite ("Stadtstrecke") startet am 1. März 2022. An derzeit vier geplanten Terminen erörtern die Initiative "Platanen am Deich", das Umweltressort sowie Vertreterinnen und Vertreter des Beirates und des Deichverbandes die notwendigen Aspekte der Deichanpassung. Zudem werden externe Gäste, Gutachterinnen und Gutachter sowie Fachleute hinzugeladen. Die Veranstaltung vor Ort findet unter 3G-Bedingungen sowie im hybriden Veranstaltungsformat statt und wird für alle Interessierten in der Öffentlichkeit live auf der Internetseite des Umweltressorts und zusätzlich als 360 Grad-Live-Stream via YouTube übertragen.

Auf diese Weise wird sichergestellt, dass auch in Pandemie-Zeiten Bürgerinnen und Bürger die Diskussion mitverfolgen können. Zudem gibt es die Möglichkeit, Kommentare und Anregungen vorab per Mail an Onlineformat@umwelt.bremen.de oder via Chatfunktion auf YouTube einzubringen.

Die Veranstaltungen werden von externen Moderatorinnen und Moderatoren vorbereitet und begleitet. Die Kosten für die Veranstaltung und Mediatorinnen und Mediatoren, sowie die Vergütung begutachtenden Externen und Fachleute der Initiative werden von der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau getragen.

"Ich freue mich, dass wir nun mit dem Dialogformat zur Stadtstrecke beginnen. Wir haben sehr gute, erfahrene Moderatorinnen und Moderatoren für den Prozess gewinnen können. Wir sind uns mit der Initiative über die Verfahrensregeln für den konstruktiven Austausch und die Klärung aller Aspekte des Vorhabens einig. Einen Runden Tisch, wie wir ihn aus Zeiten vor der Pandemie kannten, wird es so gerade nicht geben können. Mir ist es wichtig dennoch allen interessierten Bürgerinnen und Bürger mittels eines Live-Streams eine Beteiligungsmöglichkeit zu bieten und sie so mit einzubeziehen," so Umweltsenatorin Dr. Maike Schaefer.

"Unsere BürgerInneninitiative geht mit der Hoffnung und dem Anspruch in die Diskussion des Runden Tisches, dass in einem offenen, unvoreingenommenen Diskurs auf Augenhöhe mit der Baubehörde ein Weg gefunden werden kann, sicheren Hochwasserschutz mit Erhalt der wertvollen und stadtbildprägenden 136 Platanen an der sogenannten Stadtstrecke herzustellen. Dies soll in sachlicher und fachlicher Argumentation unter Mitarbeit von unabhängigen Experten geschehen," so Gunnar Christiansen, Sprecher der BI "Platanen am Deich".

Dem Start des Dialogformates waren mehrere gemeinsame Sitzungen zwischen Vertreterinnen und Vertretern des Umweltressorts und Mitgliedern der Initiative "Platanen am Deich" vorrausgegangen. Hier hat man sich einvernehmlich auf die Besetzung des Moderations-Teams als auch auf den Umfang und Inhalt des Verfahrens geeinigt. Bei dem Dialogforum handelt es sich nicht um ein Beschlussgremium: Demokratisch legitimierte und politisch-administrative Regularien und Prozesse werden durch das Format nicht ausgehebelt oder umgangen. Die Beteiligten sind auch darüber übereingekommen, dass sowohl die Planungen des Ressorts als auch das Volksbegehren während des Dialoges weiterlaufen.

Die Umsetzung des Dialogformats geht auf die Koalitionsvereinbarung der Regierungsparteien zurück. Nach Ansicht der BI und des Ressorts ist der Auftrag aus der Koalitionsvereinbarung dann erfüllt, wenn alle Fragen des Ob und Wie eines Baumerhaltes mit Hochwasserschutz erörtert worden sind. Dazu sind zunächst vier Sitzungen des Runden Tischs geplant:

• Dienstag, 1. März ab 18 Uhr,
• Mittwoch, 9. März ab 18 Uhr.
• Dienstag, 22. März ab 18 Uhr
• Montag, 25. April ab 18 Uhr

Als Moderations-Team wird von der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau die gemeinsam mit der Initiative ausgesuchte MEDIATOR GmbH beauftragt. Die Mediator GmbH zeichnet sich durch langjährige Erfahrung seit 1992 aus. Sie organisieren und begleiten die Gestaltung komplexer Kommunikations-, Veränderungs- und Beteiligungsprozesse im öffentlichen Raum sowie in und zwischen Unternehmen und Organisationen in Deutschland, Österreich, Luxemburg und der Schweiz.

Achtung Redaktionen: Für die einzelnen Veranstaltungen werden entsprechende Einladungen inkl. Links vorab versendet. Bilder und O-Tone können am Tag des Auftaktes zu Beginn der Sitzung gemacht werden. Die Veranstaltungen werden auf folgender Website übertragen: www.bauumwelt.bremen.de/liveuebertragungen-der-senatorin-fuer-klimaschutz-umwelt-mobilitaet-stadtentwicklung-und-wohnungsbau-580521

Der 360-Grad-Live-Stream wird übertragen auf der Seite www.youtu.be/2aFIYDHU61M

Ansprechpartnerin für die Medien:
Linda Neddermann, Pressesprecherin bei der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Tel.: (0421) 361-79199, E-Mail: linda.neddermann@umwelt.bremen.de