Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration

Zu einem Sondertermin kommen die staatliche und städtische Deputation für Soziales, Jugend und Integration am Dienstag, 5. Dezember 2023, ab 9 Uhr zusammen. Anlass für die Sondersitzung ist die umfangreiche Tagesordnung, die in der regulären Sitzung am 29. November nicht vollständig abgearbeitet werden konnte. Sitzungsort ist der Tivoli-Saal im DGB-Haus, Bahnhofsplatz 22-28

Die verbliebenen Themen sind unter anderem:

• Inanspruchnahme von Globalmitteln zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise (Nachtragshaushalt 2023) Hier: Ausgleich von zusätzlichen Energiemehrkosten in der Kernverwaltung
• Produktbereichscontrollingbericht 2023 (Januar bis September)
• Gebäudesanierungsprogramm (SVIT) 2024
• Stand des Projekts Stadtteileltern
• Mittelverteilung für die stadtteilbezogene Offene Kinder- und Jugendarbeit für 2024 (hier: Prüfbitten aus der Sitzung vom 29.11.2023)
• Unterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter (weitere Planungen)
• Mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung zur Umressortierung des Bereichs Pflege
• Abschlussbericht der Innenrevision zur Prüfung der Wirtschaftlichen Jugendhilfe im Sozialzentrum 5
• Bericht zu Housing First

Die vollständigen Tagesordnungen sind online einsehbar unter
Staatliche Deputation: Tagesordnung Staatliche Deputation
Städtische Deputation: Tagesordnung Städtische Deputation

Die Sitzung ist öffentlich, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind zur Berichterstattung herzlich eingeladen.

Im Anschluss wird es eine nichtöffentliche Sitzung geben.

Ansprechpartner für die Medien:
Dr. Bernd Schneider, Pressesprecher bei der Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration, Tel.: (0421) 361-64152, E-Mail: bernd.schneider@soziales.bremen.de