Die Deputation für Gesundheit hat in ihrer heutigen Sitzung (10. September 2015) den Jahresbericht der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen zur Kenntnis genommen. Die Gewerbeaufsicht suchte im vergangenen Jahr insgesamt 1175 Betriebe im Rahmen der Überprüfung des Arbeits- und Immissionsschutzes auf. Das Fazit fällt dabei unter dem Strich positiv aus. Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz Prof. Dr. Eva Quante-Brandt bilanziert: "Auch in diesem Jahr unterstreicht die Gewerbeaufsicht mit ihrem Jahresbericht die Breite ihres Aufgabenspektrums. Durch eine gezielte Marktüberwachung trägt die Gewerbeaufsicht des Landes Bremen maßgeblich dazu bei, dass Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte den hohen Qualitäts- und Sicherheitsstandards entsprechen."
Betrieblicher Arbeits- und Gesundheitsschutz
Die Tätigkeiten des Amtes verteilen sich auf mehrere Arbeitsschutzbereiche. Bei der Kontrolle des betrieblichen Arbeitsschutzes verfolgte das Amt auch in diesem Jahr einen risikoorientierten Ansatz bei der Auswahl der zu kontrollierenden Betriebe. Ziel dieser Vorgehensweise ist es, vordringlich jene Betriebe zu überwachen, die in der Umsetzung des Arbeitsschutzes eher Defizite aufweisen, um dort die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu verbessern. Insgesamt wurden 170 Betriebe einer Systemkontrolle unterzogen. Dabei wurde festgestellt, dass der Anteil der Betriebe mit einer geeigneten Arbeitsschutzorganisation wie im Vorjahr bei rund 32 % lag.
Senatorin Quante-Brandt: "Unser Ziel ist es, mehr Unternehmen dahin zu bringen, im Rahmen einer systematischen und umfassenden Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes eine Präventionskultur zu entwickeln und das Arbeitsschutzrecht umzusetzen."
Technischer Verbraucherschutz – gefährliche Laserpointer und Schlüsselanhänger
Des Weiteren überprüfte die Gewerbeaufsicht verschiedene technische Produkte im Hinblick auf den angemessenen Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher.
Hier stellten die Prüfer eine weiterhin hohe Mängelquote fest. In 2014 wurden insgesamt 207 Produkte überprüft. Insbesondere Laserpointer, Photovoltaikmodule und Spielzeug wurden bei der Einfuhr von den Hafenzollämtern identifiziert. Über 60 % der geprüften Produkte waren mangelbehaftet. Nachdem in den Vorjahren eine erhebliche Anzahl an gefährlichen Laserpointern ermittelt wurde, wurde auch in diesem Jahr schwerpunktmäßig ihre Einfuhr überwacht. Von 26 überprüften Laserpointern wurden 21 die Einfuhr verboten.
Auch die Sicherheit von Spielzeug wird stetig überprüft, da europaweit ein hoher Anteil von gefährlichen technischen Mängeln bei Spielzeug gemeldet wird. In 2014 wurden insbesondere Groß- und Einzelhändler in der Stadt Bremen und auf Volksfesten überprüft. Ein besonderes Augenmerk galt dabei Produkten, die nicht sofort als Spielzeug erkennbar sind, zum Beispiel kleine Plüschtiere, die an Schlüsselanhängern angebracht werden. Im Ergebnis wiesen 75 Prozent der Merchandisingprodukte und 63 Prozent der Schlüsselanhänger Mängel auf. Ein Drittel der Produkte wiesen dabei gefährliche technische Mängel auf. Die Händler mussten die Produkte umgehend aus dem Verkauf nehmen. Dass solche Produkte inzwischen kaum noch auf dem Markt sind, ist das Ergebnis der Arbeit der Gewerbeaufsicht.