Auftakt zu Informationsgesprächen und einer gemeinsamen Initiative im Bremer Rathaus
22.09.2015Im Kaminsaal des Rathauses begrüßte Bremens Bürgermeister Carsten Sieling gemeinsam mit Senator Joachim Lohse am Montagabend (21. September 2015) über 40 Vertreterinnen und Vertreter der Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten sowie des Kommunalverbundes Niedersachsen/Bremen.
Der Einladung aus Bremen waren die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Landrätinnen und Landräte aus niedersächsischen Gemeinden und Städten gefolgt. Das Land Niedersachsen wurde durch die Staatsekretärin in der Staatskanzlei, Dr. Birgit Honé, vertreten. Darüber hinaus waren viele Industrie- und Handelskammern durch ihre Präsidenten und Geschäftsführungen anwesend.
Sie alle begrüßte Carsten Sieling herzlich mit den Worten: "Ja, Sie sehen, wir meinen es tatsächlich ernst mit dem Vorhaben, dass Bremen noch enger mit seinen Nachbarn hier vor Ort und in der Region zusammen arbeiten möchte." Sieling brachte seine Freude zum Ausdruck, dass die ausgesprochene Einladung so zahlreich wahrgenommen wurde und wertete das als "ein gutes Zeichen zum Beginn der Gespräche". "Wir wollen", so Sieling, "dass unsere Region hier gemeinschaftlich gestärkt wird. Die zehn Jahre erfolgreiche Kooperation der Metropolregion aber auch im Kommunalverbund sind die Basis für weitere und konkretere Projekte." Hier nannte Sieling beispielhaft die Entwicklung von gemeinsamen Gewerbeflächen, den Ausbau der Verkehrsanbindung für Wirtschaftsverkehre, die gemeinsame Krankenhausplanung oder das Angebot digitaler Verwaltungsservices wie An- oder Ummeldung sowie Fahrzeugzulassungen in Bremen für Bürger aus Niedersachsen möglich sein sollten
"Vor allem aber sollten wir erreichen, dass unsere Zusammenarbeit auf den verschiedenen Ebenen noch mehr Verbindlichkeit bekommt, damit wir das Ziel, unsere Region zu stärken, auch erreichen können", so Bürgermeister Sieling.
Staatsekretärin Birgit Honé sagte in Antwort auf die Begrüßung durch Bürgermeister Sieling, dass für sie Effizienz der Verwaltung und Bürgernähe zwei wichtige Komponenten seien für das gemeinsame Handeln der Länder Niedersachsen und Bremen. Wesentlich sei aus ihrer Sicht aber auch, dass man die Region im Nordwesten noch sichtbarer werden lässt – und das auch auf internationaler Bühne. Denn klar sei doch, dass Europa oder der internationale Markt nicht die kleinen einzelnen Einheiten und Unternehmen wahrnimmt, sondern eher die Metropolregionen insgesamt. Um diese Wahrnehmbarkeit für den Nordwesten zu stärken, plädierte sie für einen Staatsvertrag zwischen Bremen und Niedersachsen zur Zusammenarbeit in der Metropolregion und zur Absicherung des gemeinsamen Förderfonds.
Jörg Bensberg, Landrat im Landkreis Ammerland und Vorsitzender der Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten e.V., wies in seinem Grußwort auf die fast 170 Projekte hin, die in den zehn Jahren des Bestehens schon realisiert wurden. Über sieben Millionen Euro seien in die Projekte geflossen und damit realisiert worden. Auf der anderen Seite habe man rund 22 Millionen an Drittmitteln aus Europa einwerben können. Eine gute Bilanz, wie Landrat Bensberg feststellte.
Andreas Bovenschulte, Bürgermeister der Gemeinde Weyhe und Vorsitzender des Kommunalverbundes Niedersachsen/Bremen erklärte: "Die Zusammenkunft in Bremen ist das richtige Signal. Wir wollen auf den verschiedenen Ebenen weiter gut zusammen arbeiten, um unsere ‚oberzentralen Verpflechtungsräume‘ noch besser zu positionieren. "Bremen braucht eine starke Region und die Region braucht ein starkes Bremen", so Bovenschulte abschließend.
Senator Lohse sagte in seiner kurzen Ansprache, die "Staffelübergabe" im Rathaus sei für ihn ein logischer Schritt. Nach über 20 Jahren gemeinsamer Raumplanung Bremen-Niedersachsen solle die Zusammenarbeit nun einen breiteren Themenfächer erhalten und eine größere Spannbreite abdecken. Dass damit die Koordinierung der Aufgaben nun in der Senatskanzlei wahrgenommen werde, sei aus seiner Sicht folgerichtig. Darüber hinaus wolle er mit seinem Ressort die Bestrebungen der neuen Kooperation aktiv im Rahmen seiner fachlichen Zuständigkeiten unterstützen und begleiten.
Bremens Bürgermeister machte zum Abschluss noch deutlich, dass seine Initiative eine weit längere Perspektive habe als nur eine Legislaturperiode. In den nächsten vier Jahren müsse man zwar zunächst die Grundsteine legen und Strukturen bilden, und könne dann die einzelnen Themenfelder gezielt angehen. Er sei aber überzeugt, dass es diese Zusammenarbeit auch noch in zwanzig Jahren geben werde, weil sie unabdingbar für die Region sei – für die Menschen und die Wirtschaft, die hier leben und arbeiten.
Foto: Senatspressestelle