Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration

Bremen muss voraussichtlich auch in den kommenden Wochen weitere Turnhallen für die Unterbringung von Flüchtlingen herrichten und nutzen. Das betonte Sozial- und Sportsenatorin Anja Stahmann heute (Montag, 12. Oktober 2015) angesichts der aktuellen Debatte um die damit verbundenen Einschränkungen für Bremerinnen und Bremer: "Wir befinden uns in einer historisch bislang einzigartigen Situation", sagte die Senatorin. Noch nie in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik sei die Zahl der Flüchtlinge binnen so kurzer Zeit so schnell angestiegen wie nach der Öffnung der Grenzen für die unregistrierte Einreise von Flüchtlingen über Österreich und Ungarn Anfang September. "Es sind uns manchmal nur Vorwarnzeiten von wenigen Stunden geblieben, bis wir einen ganzen Bus voller Flüchtlinge aufnehmen mussten."

"Mit der Nutzung der Turnhallen wird der starke Zuzug an Flüchtlingen erstmals ganz konkret im Alltag vieler Bremerinnen und Bremer spürbar und ist mit unfreiwilligen Einschränkungen in der persönlichen Lebensgestaltung verbunden", sagte die Senatorin. Das gelte für den Schul-, Breiten- und Leistungssport. "Ich habe Verständnis, dass jetzt mancher erst mal schlucken muss. Aber ich bitte sehr herzlich, sich die Lebenssituation der Familien mit ihren Kindern vor Augen zu halten und sich vorzustellen, was es bedeuten würde, wenn man in einem fremden Land Zuflucht suchen muss, und keine Tür öffnet sich."

Derzeit würden zehn Sporthallen genutzt, drei weitere seien in der Vorbereitung. Das seien die Hallen an der Grazer Straße in Horn, am Schulzentrum Julius-Brecht-Allee in der Vahr sowie der Oberschule Koblenzer Straße in Osterholz. In die Auswahl der Hallen seien Landessportbund und Schulbehörde eingebunden, sagte die Senatorin weiter. "Alle zusammen wissen, dass die Nutzung sehr schmerzhaft für Schulen und Vereine ist. Und sie stehen vor der fast unmöglichen Herausforderung, unter den belastenden Lösungen die am wenigsten belastende herauszufinden." Derzeit werde zwischen den Beteiligten erörtert, welche weiteren Hallen im Bedarfsfall für eine Belegung in Frage kommen, die Entscheidung soll innerhalb der kommenden zwei Wochen fallen. "Ob und wann wir weitere Hallen als Notunterkünfte für Flüchtlinge herrichten müssen, kann derzeit niemand seriös beantworten."

Dem Wunsch von Vereinen und Schulen, frühzeitig über den konkreten Zeitpunkt der Belegung von Hallen informiert zu werden, solle mit diesem Verfahren Rechnung getragen werden. Der konkrete Zugriff auf eine Halle könne aber nach wie vor relativ kurzfristig erfolgen: "In unserem zivilisierten Land haben wir inzwischen lange Lieferzeiten für einfache Sanitärcontainer. Schulhallen sind die einzigen Einrichtungen mit bestehenden Sanitäranlagen. Nirgendwo sonst können wir Menschen überhaupt so kurzfristig unterbringen." Leere Lagerhallen oder Baumärkte könnten die Hallen nicht ersetzen, weil sie in dem erforderlichen Tempo nicht hergerichtet werden könnten, und für feste Unterkünfte müssten Bauzeiten von mehreren Monaten angesetzt werden. "Mir bleibt daher im Moment nichts, als um das Verständnis von Vereinen, Schülerinnen und Schülern, Eltern und Schulleitungen zu bitten." Die Bundesrepublik – und das Land Bremen hätten "eine rechtliche, moralische und politische Aufnahmeverpflichtung gegenüber Flüchtlingen. "Und der wollen wir so gut es geht nachkommen."

Auch wenn derzeit die Sporthallen im Zentrum der Aufmerksamkeit stünden, würden parallel ständig feste Gemeinschaftseinrichtungen bezogen, hob Senatorin Stahmann hervor. "Aber die Unterkünfte, die heute fertig werden, sind vor acht, neun, zwölf Monaten geplant worden – auf der Grundlage der damaligen Zugänge. Und das war nur ein Bruchteil dessen, was wir heute zu bewältigen haben." Allein im September seien so viele Flüchtlinge in Bremen aufgenommen worden wie im ganzen Jahr 2014. Auf der anderen Seite habe das Land Bremen seit Anfang 2013 bis heute rund 11.000 Flüchtlinge aufgenommen, das sind weniger als zwei Prozent der Bevölkerung.

Bis zum Jahresende würden über 1.400 Plätze in festen Immobilien bezugsbereit und zusätzlich rund 1.600 kurzfristig geplante Notplätze. "Aber wenn weiter so viele Menschen zu uns kommen wie im September, werden wir sie auch weiterhin vorübergehend in Turnhallen einquartieren müssen. Und ich kann nicht versprechen, dass wir dann rechtzeitig vorher Bescheid sagen können. Die Entscheidungen müssen manchmal innerhalb von Stunden fallen." Insgesamt gebe es in Bremen fast 200 Sporthallen, davon seien derzeit 13 belegt oder in Vorbereitung für die Belegung. "Ich kann heute auch keine Versprechungen machen, dass wir zu einem bestimmten Zeitpunkt aus den Hallen ausziehen", sagte die Senatorin abschließend. Sie sicherte aber zu, dass sie alles daran setze, die Hallen nur so lange wie unbedingt erforderlich zu nutzten.