Bremen begrüßt die heutige Einigung des Dialogforums Schiene Nord auf eine Ausbauvariante für das Schienennetz im Raum Hamburg/Bremen/Hannover. "Wir haben damit ein sinnvolles realistisches und kurzfristig umsetzbares Handlungsprogramm", so Wirtschaftssenator Martin Günthner "Dies schafft endlich Voraussetzungen, die für die kommenden Jahre erwarteten Steigerungen des Seehafenhinterlandverkehrs aufzunehmen." Sowohl die allgemeine Anerkennung stark wachsender Schienenverkehre als auch der abgeleitete breite Konsens zur Notwendigkeit zusätzlicher Schienenkapazitäten stellen aus Bremer Sicht einen großen Fortschritt in der aktuellen Diskussion über einen Ausbau des Schienennetzes dar. "Dabei ist es wichtig, nicht nur die Verkehrszuwächse auf die Schiene zu bringen, sondern auch bereits bestehende Verkehre verstärkt auf diesen umweltfreundlichen Verkehrsträger zu verlagern", betont Verkehrssenator Joachim Lohse. Auch die Konzentration auf zeitnah realisierbare Maßnahmen findet in Bremen Unterstützung. Dabei entsprechen weite Teile der Empfehlungsvariante "Alpha Variante E" der bremischen Anmeldung zum neuen Bundesverkehrswegeplan. Durch deren modularen Aufbau ergibt sich die Möglichkeit einer schrittweisen und zeitnahen Realisierung und Inbetriebnahme. Somit können bereits relativ kurzfristig dringend benötigte zusätzliche Kapazitäten für die schnell wachsenden Seehafenhinterlandverkehre geschaffen werden. Zur Auflösung der Kapazitätsengpässe im Knoten Bremen erarbeitet die DB AG derzeit gemeinsam mit dem Bremer Senat zusätzliche kapazitätssteigernde Maßnahmen, durch die die Empfehlungsvariante in der Region Bremen ergänzt werden wird.
Eine ausreichende Kapazität im Schienennetz dient nicht nur dem Schienengüterverkehr, sondern ermöglicht auch den nachfragegerechten Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs. Dazu Senator Lohse: "Mit der Regio-S-Bahn wurde Ende 2010 ein leistungsfähiges Nahverkehrssystem in der Region aufgebaut, dieses soll basierend auf dem Verkehrsentwicklungsplan und SPNV-Plan in den kommenden Jahren weiter ausgebaut werden."
Lohse und Günthner erwarten vom Bund und der DB AG, dass dieser eine Finanzierung der vom Dialogforum Schienen Nord verabschiedeten Maßnahmen sicherstellt und kurzfristig deren Realisierung in die Wege leitet. Voraussetzung hierfür ist die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan. Parallel dazu werden der Bund und die Bahn aufgefordert zeitnah Maßnahmen zur Auflösung der Kapazitätsengpässe im Knoten Bremen umzusetzen.
Hintergrundinfo:
Die Diskussion um die so genannte Y-Trasse und mögliche Alternativvarianten ist in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten sehr intensiv und kontrovers geführt worden, ohne dass dringend benötigte, zusätzliche Schienenkapazitäten im Hinterland Bremens geschaffen wurden. Die Y-Trasse steht seit 1992 im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans, seitdem hat sich der Containerumschlag der Bremischen Häfen verfünffacht und der Automobilumschlag verdreifacht.
Mit dem "Dialogforum Schiene Nord" wurde nun ein neuer Weg der frühzeitigen Beteiligung und Konsenssuche in und mit der betroffenen Region beschritten. Seit Februar dieses Jahres wurde in insgesamt acht Foren mit jeweils knapp 100 Teilnehmern aus Kommunen, Verbänden, Bürgerinitiativen unter Beteiligung der, Bahn, des Bundes und der Länder Niedersachsen, Hamburg und Bremen eine Empfehlung für eine weitgehend konsensfähige Lösung zur Erweiterung der Kapazitäten im Schienenverkehr für den Raum Bremen-Hamburg-Hannover erarbeitet. Parallel fand ein umfangreicher Bürgerbeteiligungsprozess statt.
Das Ziel des Dialogforums bestand darin, eine Lösung für die schienengebundenen Hafenhinterlandverkehre zu finden, die einerseits die verkehrlichen Anforderungen aus steigenden Zugzahlen erfüllt, andererseits Natur und Umwelt geringstmöglich beeinträchtigt und zugleich die Belange und Interessen der Region und der in ihr lebenden Menschen bestmöglich berücksichtigt. Als Lösungsbeitrag hat sich das Dialogforum Schiene Nord auf seiner finalen Sitzung am 5. November 2015 mit großer Mehrheit für die sogenannte "Alpha Variante E" ausgesprochen. Diese sieht vor, den steigendenden Anforderungen im Schienenverkehr zunächst mit dem Ausbau bestehender Bahnstrecken statt mit einem Neubau zu begegnen. Konkret umfasst die Alpha Variante E folgende Maßnahmen:
Um die bestehenden Infrastrukturen besser nutzen zu können, fordert das Forum darüber hinaus
Darüber hinaus wurde vereinbart, dass für den Zeitpunkt, an dem die Leistungsfähigkeit dieser Maßnahmen absehbar erreicht sein wird, weitergehende Maßnehmen in einem neuen Dialogforum erarbeitet werden sollen.