Die Steuereinnahmen für das Jahr 2015 fallen in Bremen (Land und Stadtgemeinde) voraussichtlich höher aus als noch im Mai prognostiziert. Auch für 2016 und 2017 liegen die Ergebnisse der November-Steuerschätzungen über den Werten vom Mai dieses Jahres. Dies entspricht der bundesweiten Entwicklung bei Ländern und Kommunen.
Für 2015 werden 42 Millionen Euro mehr als noch im Mai erwartet gerechnet. Vor allem die Einnahmen aus der Umsatzsteuer, der Grunderwerbsteuer und der Erbschaftsteuer fallen höher aus als noch im Frühjahr vorausgesagt. Das deutliche Plus bei der Umsatzsteuer hat dabei auch steuerrechtliche Gründe: Im Zusammenhang mit seiner Beteiligung an den Kosten der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen hat der Bund einen Teil seiner Umsatzsteuereinnahmen an die Länder abgetreten. Für das Land Bremen macht das in 2015 rund 20,8 Millionen Euro zusätzlich aus.
Auch für 2016 und 2017 liegen die aktuell geschätzten Steuereinnahmen über denen der Mai-Prognose (plus 40 Millionen Euro in 2016 und plus 71 Millionen Euro in 2017). Hierin sind auch die Effekte der Erhöhung der Grundsteuer B in der Stadt Bremen ab 2016 sowie erhöhte Umsatzsteueranteile der Stadt im Jahr 2017 enthalten.
"Eine positive Entwicklung", erklärt Finanzsenatorin Karoline Linnert und fügt hinzu: "Die Steuermehreinnahmen sind das eine. Die Haushaltsberatungen für 2016/2017 bleiben trotzdem extrem schwierig. Die bisher zugesagte Unterstützung des Bundes bei den Kosten der Flüchtlingsunterbringung und –integration reicht bei weitem nicht aus. Wir brauchen, genau wie alle anderen Länder und Kommunen, eine dauerhafte und stärkere Beteiligung des Bundes an den Kosten der folgenden Jahre."
Minimale Abweichungen von Mai-Steuerschätzung in Bremerhaven
Die Steuereinnahmen für Bremerhaven liegen für 2015 leicht unter der im Mai geschätzten Summe (-0,2 Millionen Euro). Damit bleiben die Steuereinnahmen unter dem im Haushalt veranschlagten Wert (-1,7 Millionen Euro). Für die Jahre 2016 und 2017 liegen die aktuell erwarteten Einnahmen in etwa auf der Höhe der im Mai ermittelten Werte (-0,3 Millionen Euro in 2016 und +1,8 Millionen Euro in 2017). Das Plus in 2017 ergibt sich vor allem aufgrund des erhöhten Umsatzsteueranteils. Hinzu kommen höhere Einnahmen der Stadt im Rahmen des innerbremischen Finanzausgleichs von gut einer Million Euro pro Jahr.
Im Download: Ergebnisse der November-Steuerschätzung 2015 (pdf, 141.9 KB)