Der Senat hat gestern (5. Januar 2016) den Geschäftsbericht zum doppischen Jahresabschluss 2014 für das Land und die Stadtgemeinde Bremen vorgelegt. Der Bericht (siehe PDF-Download) gibt einen Überblick über das bremische Vermögen, die Verbindlichkeiten sowie den Ressourcenverbrauch. Ergänzend zu den jährlichen Haushalten liefert der doppische Jahresabschluss eine betriebswirtschaftliche Betrachtung der Lage Bremens. Der Bericht spiegelt die weiter angespannte Haushaltslage wider, zeigt aber auch positive Entwicklungen auf. Finanzsenatorin Karoline Linnert betont: "Der doppische Jahresabschluss ist eine betriebswirtschaftliche Betrachtung und informiert über die laufenden Einnahmen und Ausgaben und gibt einen Überblick über eingegangene künftige Verpflichtungen. Bremen ist allerdings kein Unternehmen mit dem Ziel der Gewinnmaximierung. Staatliche Aufgaben müssen finanziert werden, auch wenn sich nicht in allen Fällen die Effekte in Euro und Cent bemessen lassen, beispielsweise bei den Investitionen in Kindergärten und Schulen. Auch ohne eine rein betriebswirtschaftliche Betrachtung vornehmen zu können, sind das wichtige Investitionen in Bremens Zukunft."
Im sogenannten Verwaltungsergebnis beläuft sich die Summe der Erträge 2014 auf rund 4,39 Milliarden Euro. Davon entfielen rund 2,48 Milliarden Euro auf die Steuern und steuerähnlichen Erträge und rund 1,16 Milliarden Euro auf die Erträge aus Finanzausgleichsbeziehungen (u.a. Länderfinanzausgleich und Konsolidierungshilfen). Bei den Aufwendungen in Höhe von insgesamt rund 4,45 Milliarden Euro schlugen die Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse (u.a. Sozialleistungen und Zuweisungen an Sondervermögen) mit rund 2,28 Milliarden Euro und die Personalaufwendungen (u.a. Bezüge und Versorgungsbezüge der Beamten) mit rund 1,61 Milliarden Euro zu Buche.
Der Jahresfehlbetrag 2014 fiel mit rund 535,22 Millionen Euro deutlich negativ aus. Dennoch stellt dies den niedrigsten Jahresfehlbetrag seit Beginn der Erstellung der doppischen Jahresabschlüsse im Jahr 2010 dar und verdeutlicht die erfolgreichen Anstrengungen Bremens zur Bewältigung der finanziellen Probleme.
Unter dem Gesichtspunkt der Generationsgerechtigkeit werden in der Vermögensrechnung voraussichtliche zukünftige Verbindlichkeiten des Landes und der Stadtgemeinde Bremen aus Pensionen und ähnlicher Verpflichtungen ausgewiesen. Aus heutiger Sicht haben die versorgungsberechtigten zukünftigen Empfängerinnen und Empfänger einen Anspruch auf Pensionen und ähnliche Verpflichtungen von insgesamt rund 7,59 Milliarden Euro.
Download: Geschäftsbericht – Doppischer Jahresabschluss Land und Stadtgemeinde Bremen (pdf, 2.6 MB)