Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz hat dem Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit heute (Donnerstag, 9. August 2017) das Ergebnis der Haushaltsberatungen des Senats zur Kenntnis gegeben.
Mit den Ausgaben für Wissenschaft will Bremen auch künftig den Wissenschaftsstandort stärken. Der Doppelhaushalt 2018/2019, der dem Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit zur Kenntnis vorgelegt wurde, sieht jeweils 353 und 352 Millionen Euro für Wissenschaft und Hochschulen sowie außeruniversitäre Forschungseinrichtungen vor.
Mit dem Haushalt wird der Wissenschaftsplan 2020 weiterhin finanziell abgesichert. Der Wissenschaftsplan 2020 sichert die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Wissenschaftspolitik im Land Bremen. Senatorin Eva Quante-Brandt: „Es ist erneut gelungen, den Wissenschaftsplan auskömmlich zu finanzieren, um das umzusetzen, was wir uns für die Wissenschaft im Land Bremen vorgenommen haben.“
Geplant ist im Haushaltsentwurf auch eine Fortsetzung der Maßnahmen für Geflüchtete an den Hochschulen: so wird das Hochschulbüro HERE, die Intensivsprachkurse sowie die Lehramtsausbildung Deutsch als Zweitsprache mit jährlich 760.000 Euro weiterfinanziert. Ebenso soll die Einrichtung eines Studiengangs Inklusive Pädagogik an der Universität Bremen mit anteilig 225.000 und 450.000 Euro finanziert werden.
Einen Schwerpunkt im Hochschulbau bilden die bereits vom Senat beschlossenen PCB-Sanierungen der Uni-Gebäude GW1 / NW1 (insges. 4,4 Millionen Euro in 2018 und 2019) und der Neubau NW2 Biologie der Uni Bremen (insgesamt 16,2 Millionen Euro in 2018 und 2019).
Außerdem sind in der Investitionsplanung mehrere notwendige Sanierungsmaßnahmen enthalten. In der Universität Bremen die Sanierung des Gebäudes NW2 Trakt A und B (5 Millionen Euro) sowie von Veranstaltungsräumen im GW2 (0,5 Millionen Euro) und Teile des MZH (1,7 Millionen Euro), in der Hochschule Bremen das Gebäude FS (6,8 Millionen Euro) und Fassadensanierungen in der Hochschule für Künste (0,5 Millionen Euro).
Für das Exzellenzcluster Meereswissenschaften wird es einen Neubau geben: Für Marum III wurden für 2019 Planungsmittel in Höhe von einer Million Euro veranschlagt.
Zusätzliche Mittel werden für die Überbrückungsfinanzierung im Rahmen der laufenden Exzellenzinitiative bereitgestellt. Mit der Überbrückungsfinanzierung erhalten die in der bis 2017 laufenden Exzellenzinitiative geförderten Projekte die Möglichkeit, sich innerhalb der Überbrückungsphase auf die veränderten Antragsmodalitäten der Exzellenzstrategie vorzubereiten, die Förderungen ab 2019 vorsieht. Der Eckwert wurde dazu in 2018 um 1,1 Millionen Euro und in 2019 um 560.000 Euro erhöht.
Für die Beteiligung an der ab 2019 beginnenden Exzellenzstrategie sowie für weitere neue Bund-Länder-Programme, an deren Ausschreibungen sich Bremer Hochschulen beteiligen, wurden zusätzliche Mittel in Höhe von 1,3 Millionen. Euro (2018) und 5,8 Millionen Euro (2019) eingeplant. Darin enthalten sind auch 500.000 Euro, die der Senat für 2018 zur Unterstützung der Universität im Rahmen der Antragsphase zur Exzellenzstrategie zusätzlich bereitstellt.
Die Neugestaltung des Deutschen Schifffahrtsmuseums wird mit 2,5 bzw. 3,0 Millionen Euro ausgestattet.
Für weitere wichtige Forschungsförderungsprojekte, alles EFRE-Projekte, sollen in 2018 rund vier Millionen Euro und 5,5 Millionen Euro in 2019 bereitgestellt werden. Dazu gehören das Deutsche Forschungszentrum für künstliche Intelligenz, DFKI, das einen Neubau für weltraum- und terrestrische Robotik erhält. Auch das Fraunhofer-Institut für bildgestützte Medizin, MEVIS, erhält einen Neubau. Damit wird der Innovationsstandort Bremen in Kooperation mit der Universität weiterentwickelt.
In der gleichen Sitzung wurden auch die Ergebnisse der Flächenuntersuchungen für die Hochschulen beraten. Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz ist sich der Problematik der fehlenden Lehrflächen in der Universität Bremen bewusst. Sie hat daher in einem ersten Schritt eine Machbarkeitsstudie finanziert, in der gegenwärtig untersucht wird, ob die erforderlichen Lehrflächen im Bestand durch Umbauten realisierbar wären.