Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration

Der Senat hat heute (18. Dezember 2018) einen umfassenden Bericht zur Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund in Bremen zur Kenntnis genommen. Der Bericht bilanziert die bisher getroffenen Maßnahmen und wirft einen Blick auf die zukünftigen Bedarfe. "Für Bremens Zukunft ist es von erheblicher Bedeutung, Integration positiv zu gestalten", sagte Sozialsenatorin Anja Stahmann mit Blick auf die "integrationspolitisch sehr aktive Legislaturperiode" und fügte hinzu: "Daher brauchen wir dauerhaft eine offensive Teilhabe- und Integrationspolitik." Der Bericht soll an die Bremische Bürgerschaft weitergeleitet werden.

"Integration ist keine Angelegenheit von einigen Wochen oder Monaten", sagte Senatorin Stahmann weiter. "Integration ist eine Daueraufgabe und sie umfasst alle gesellschaftlichen Bereiche." Folglich beleuchtet der Bericht die sieben zentralen Themenfelder "Integration vor Ort", "Anerkennung von Vielfalt und Bekämpfung von Diskriminierung", "Politische Teilhabe", "Bildung", "Erwerbsarbeit", "Gesundheit, Pflege, Ältere" sowie "Kultur und Sport".

"Der soziale Zusammenhalt entscheidet sich vor Ort, in den Wohngebieten und Wohnumfeldern", betonte Senatorin Stahmann. Dazu hat Bremen eine Reihe von leicht erreichbaren Angeboten eingerichtet, zum Beispiel im Rahmen der "Ankommen im Quartier"-Beratungsstellen, wo Zugewanderte nach dem Umzug aus dem Übergangswohnheim in den eigenen Wohnraum unterstützt werden in allen alltagspraktischen Fragen..Außerdem fördert Bremen das bürgerschaftliche Engagement im Integrationsbereich unter anderem durch finanzielle Zuschüsse aus den Stadtteilfonds. Bürgerinnen und Bürger können Kleinstprojekte umsetzen und mit finanzieller Unterstützung des Fonds Begegnungen ermöglichen zwischen Menschen mit unterschiedlicher Herkunft.

Um Diskriminierung entgegenzuwirken, wird unter anderem die Anstellung von Bewerberinnen und Bewerbern mit Zuwanderungserfahrung im Öffentlichen Dienst durch Programme und Kampagnen wie "Du bist der Schlüssel" oder "Zukunftschance Ausbildung" gezielt gefördert. "Damit wirken wir dem Umstand entgegen, dass diese Bevölkerungsgruppe im Staatsdienst nach wie vor seltener vertreten ist", sagte die Senatorin. Bremen hat zudem betriebliche Beschwerdestellen nach dem Allgemeinen Gleichstellungsgesetz eingerichtet und setzt sich für umfassende Beratungsstrukturen ein, die in Fällen von Diskriminierung unterstützen können.

Im Bereich der politischen Teilhabe macht sich inzwischen bemerkbar, dass viele Bremerinnen und Bremer als ausländische Staatsbürger kein Wahlrecht besitzen. Landesweit waren das fast 16 Prozent, in Gröpelingen sogar knapp 31 Prozent der Personen über 16 Jahren. Mit der Einbürgerungskampagne wirbt der Senat jetzt unter jenen Ausländerinnen und Ausländern, die die zeitlichen und aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllen, für die Annahme der deutschen Staatsbürgerschaft.

Der Bremer Rat für Integration ist eine wesentliche und lebhaft genutzte Struktur der Mitbestimmung in Integrationsfragen und soll weiter gestärkt werden.

"Von entscheidender Bedeutung für Integration und Teilhabe an unserer Gesellschaft sind Bildung, Spracherwerb und Arbeitsmarktintegration", sagte Senatorin Stahmann. Kinder und Jugendliche mit Zuwanderungsgeschichte besuchten seltener eine Kita, seien an Gymnasien unterrepräsentiert und verließen die Schule häufiger ohne Abschluss. "Das Bildungssystem ist hier intensiv um Ausgleich bemüht", betonte Senatorin Stahmann.
Die Maßnahmen umfassen Angebote zu Sprachbildung schon im Kindergartenalter, Verstärkungsmittel für Kitas mit hohem Unterstützungs- und Förderbedarf, Förderung des Spracherwerbs an Schulen durch Vorkurse in Grund- und weiterführenden Schulen sowie verbesserte Angebote am Übergang Schule-Beruf.

Zur Förderung des Spracherwerbs unter Erwachsenen finanziert Bremen seit 2014 mit kommunalen Mitteln Kurse für Asylbewerberinnen und -bewerber, die sonst keinen Zugang zu Sprachkursen hätten. In Zukunft sollen auch finanzielle Mittel des Europäischen Sozialfonds genutzt werden, um erwachsene Zuwanderer beim Spracherwerb zu unterstützen – insbesondere zur besseren Integration in den Arbeitsmarkt. Dafür wurde eigens eine zentrale Koordinationsstelle Sprache für das Land Bremen eingerichtet, die ihre Tätigkeit im August 2018 aufgenommen hat.

Soziale Teilhabe ist in allen Phasen des Lebens wichtig: Deshalb fördert Bremen auch Maßnahmen zur Integration älterer Menschen, zum Beispiel durch ein regelmäßiges türkisches Übersetzungsangebot im Pflegestützpunkt Bremen-Nord und durch die Beratungsstelle Köprü zur Beratung und Begleitung für ältere Migrantinnen und Migranten mit Pflegebedarf. Um den Zugang aller Bremerinnen und Bremer zu Gesundheitsdienstleistungen sicherzustellen setzt Bremen sich auf Bundesebene für die Bereitstellung finanzieller Mittel für Dolmetscherkosten ein, das Gesundheitsamt stellt zudem ein Angebot an Videodolmetschern bereit.

Weil der Sport eine starke gesellschaftliche Integrationskraft hat, unterstützt Bremen Vereine finanziell, die gezielt Angebote für Geflüchtete entwickelt und sie ins Vereinsleben wie auch in die Mannschaften aufgenommen haben. "Die Verbesserung der Integration durch den Sport hat Personen mit und ohne Migrationshintergrund im Fokus", sagte Senatorin Stahmann abschließend. Das betreffe aktive Sporttreibende, Vereinsmitglieder, ehrenamtlich Engagierte sowie hauptamtliche Funktionsträgerinnen und –träger.