Digitalisierung der Verwaltung verbessert den Bürgerservice und erleichtert die Arbeit in den Behörden
Ein vorgezogenes Geburtstagsgeschenk bekam Finanzstaatsrat Martin Hagen heute (27. November 2020) vom Bundesrat. Nach der Zustimmung des Bundestags gab es jetzt die Zustimmung die Länderkammer zum ELFE-Projekt (ELFE – Einfach Leistungen für Eltern). Passend zum 50. Geburtstag, den der "Vater" der ELFE morgen feiert. Finanzsenator Dietmar Strehl spendierte zur Feier des Tages eine Torte für Martin Hagen und seine Mitstreiterinnen und Mitstreiter im Finanzressort, die viele dicke Bretter gebohrt und in Rekordzeit dem Elfe-Projekt über zahlreiche Hürden geholfen haben. Dietmar Strehl lobte: „Martin Hagen hatte eine super Idee. Einfach, schnell und digital sollen Eltern Geburtsurkunde, Kinder- und Elterngeld bekommen – mit wenigen Klicks im Netz und ohne Behördengänge. Die Akten sollen laufen, nicht die Eltern. Fast alle notwendigen Informationen haben die verschiedenen Behörden, nach der Zustimmung der Eltern können sie die Daten austauschen und sparen so den Müttern und Vätern viel Zeit – Zeit, die sie sicher lieber mit dem Kind verbringen.“ Aber von der Idee bis zur Umsetzung ist es ein langer Weg. Dietmar Strehl: „Mit viel Überzeugungskraft und Engagement hat Martin Hagen die zuständigen im Bund und bei den Ländern überzeugt. Er weiß als fünffacher Vater, worum es geht und warum ein bürgerfreundlicher Service überfällig ist."
An dem ELFE-Gesetz hat das Bremer Finanzressort gemeinsam mit zahlreichen Bundesministerien und Bundesbehörden zusammengearbeitet. Staatsrat Hagen dankte allen Beteiligten für ihren Einsatz: "Dieses Gesetz war Teamarbeit. Fünf Ministerien und die Länder mussten zusammenarbeiten. Die Digitalisierung der Verwaltung ist kein Selbstzweck. Wir wollen damit den Bürgerservice verbessern und die Arbeit der Beschäftigten in den Behörden erleichtern."
Das Bundesland Bremen hat die Federführung für das Themengebiet Familie und Kind im Zuge des bundesweiten Onlinezugangsgesetzes (OZG) übernommen. Ziel des OZG´s ist es, bis Ende 2022 alle Verwaltungsdienstleistungen online zur Verfügung zu stellen. Die Onlineservices für zentrale Familienleistungen rund um die Geburt eines Kindes werden in Bremen entwickelt und dann allen Bundesländern zur Verfügung gestellt. Im Rahmen eines Pilotprojektes wurden bereits im Oktober in Bremen das Verfahren zur online-Bestellung von Geburtsurkunden erfolgreich gestartet. Martin Hagen: „Eigentlich wollten wir mit der Verabschiedung des Gesetzes Elterngeld und Kindergeld ebenfalls über die App zur Verfügung zu stellen. Aber auch uns hat Corona aufgehalten. Jetzt wollen wir damit im Januar 2021 starten. Das ist immer noch früh, das Gesetz erteilt uns dafür eine Sondergenehmigung. Deutschlandweit sieht das Gesetz die Umsetzung erst zum 1.1.2022 vor."
Mehr Informationen: www.finanzen.bremen.de/neue_verwaltung/zentrales_it_management_und_e_government
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Foto-Download (jpg, 339.9 KB) Dietmar Strehl und Martin Hagen feiern die Entscheidung des Bundesrates mit einer ELFE-Torte
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