| Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten | Aufklärungs- gespräche | Ermahnungen | Quarantäne- kontrollen | |
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| Ordnungsamt und Polizei Bremen | 114 | 57 | 49 | 409 |
Die Polizei Bremen und der Ordnungsdienst sind täglich im Stadtgebiet Bremen sowie in Bremen-Nord zur Überwachung der Einhaltung der aktuell geltenden Corona-Regeln unterwegs. Dies erfordert – insbesondere vor dem Hintergrund des aktuell massiven Infektionsgeschehens - intensive, vielzählige stichprobenartige Kontrollen.
Von Freitag, 04. bis Sonntag, 06. Dezember 2020 waren Kräfte des Ordnungsdienstes und der Polizei zu unterschiedlichen Maßnahmen unterwegs, wie z.B. die Überprüfung der Maskenpflicht in den ausgewiesenen Zonen, an den BSAG-Haltestellen und in den BSAG-Fahrzeugen; die Kontrolle in Einkaufszentren, von Kiosken, gastronomischen Betrieben und des Außerhausverkaufsverbots alkoholischer Getränke; die Einhaltung der Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum sowie der Hygienekonzepte in Supermärkten, Fachgeschäften und Frisörsalons.
Die Einsatzkräfte leiteten 114 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz ein, insbesondere wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht und den Mindestabstand. In 57 Fällen erfolgten Erläuterungen und Hinweise zu den bestehenden Verhaltenspflichten, wie z.B. zur Einhaltung des Mindestabstandes oder zu betrieblichen Hygienemaßnahmen. 49 Mal mussten Personen ermahnt bzw. aufgefordert werden, ihre Maske aufzusetzen oder Abstände einzuhalten.
In 409 Fällen überprüften Teams des Ordnungsdienstes vor Ort die Einhaltung von Quarantäneanordnungen des Gesundheitsamts.
Es erfolgten mehrere Einsätze durch die Polizei im Hinblick auf Partys in Wohnungen. Die Einsätze waren auf das gesamte Stadtgebiet verteilt. Die anwesenden Personen erhielten Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten.
Besonders am Samstag, 05.12.2020, war das Einsatzgeschehen durch diverse Kundgebungen geprägt, die einen hohen Kräfteeinsatz mit Unterstützung auswärtiger Polizeieinheiten erforderten. Zudem sorgte eine Ausverkaufsaktion eines Schuhladens in der Innenstadt für eine ca. 50 Meter lange Warteschlange. Da die Mindestabstände zum überwiegenden Teil nicht eingehalten wurden, versuchten Einsatzkräfte der Polizei durch Ansprachen via Lautsprecher die Situation zu entschärfen. Nachdem nach kurzzeitiger Öffnung des Ladens vereinzelt Personen versuchten unkontrolliert in den Laden zu gelangen, drohte die Situation zu eskalieren. Aus diesem Grund hat die Filialleitung entschieden, die Aktion abzubrechen und das Geschäft nicht mehr zu öffnen. Im Anschluss daran löste sich die Warteschlange auf.
Einsatzkräfte vom Ordnungsdienst kontrollierten Glühweinstände in der Innenstadt sowie im Viertel. Im Bremer Viertel versammelten sich um die 50 Personen vor einem Stand. Größere Gruppen verstießen dabei gegen die Corona-Verordnung.
Insgesamt (Stand 27.11.2020) liegen dem Ordnungsamt seit März 7.224 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnungen vor.
Ansprechpartnerin für die Medien:
Rose Gerdts-Schiffler, Pressesprecherin beim Senator für Inneres, Tel.: (0421) 361-9002, E-Mail: rose.gerdts-schiffler@Inneres.Bremen.de