| Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten | Aufklärungsgespräche | Ermahnungen | Quarantäne- Kontrollen | |
|---|---|---|---|---|
| Ordnungsamt und Polizei Bremen | 265 | 90 | 71 | 2.071 |
Die Polizei Bremen und der Ordnungsdienst sind täglich im Stadtgebiet Bremen sowie in Bremen-Nord zur Überwachung der Einhaltung der aktuell geltenden Corona-Regeln unterwegs. Dies erfordert – insbesondere vor dem Hintergrund des aktuell massiven Infektionsgeschehens – intensive, vielzählige stichprobenartige Kontrollen.
Auch von Montag bis Donnerstag (25. bis 28. Januar 2021) waren Kräfte des Ordnungsdienstes und der Polizei zu unterschiedlichen Maßnahmen unterwegs, wie z.B. die Überprüfung der Maskenpflicht in den ausgewiesenen Zonen, an den BSAG-Haltestellen und in den BSAG-Fahrzeugen; die Kontrolle von Kiosken und des Außerhausverkaufs von Speisen; die Einhaltung der Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum sowie der Hygienekonzepte, Abstandsregelungen und Einlassbeschränkungen in Supermärkten.
Die Einsatzkräfte leiteten 265 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz ein. In 90 Fällen erfolgten Erläuterungen und Hinweise zu den bestehenden Verhaltenspflichten, wie z.B. zur Einhaltung des Mindestabstandes oder zu betrieblichen Hygienemaßnahmen. Insgesamt mussten 71 Mal Personen ermahnt bzw. aufgefordert werden, ihre Maske aufzusetzen oder Abstände einzuhalten.
Die Quarantänekontrollen des Ordnungsamtes wurden diese Woche intensiviert. In 2.071 Fällen überprüften Teams des Ordnungsdienstes vor Ort die Einhaltung von Quarantäneanordnungen des Gesundheitsamts.
Auffällig in dieser Woche waren gleich drei Vorfälle, bei denen sich die Personen in aggressivster Weise weigerten, eine Mund-Nasen-Bedeckung aufzusetzen. Am Bahnhofsvorplatz wurde gegen einen Mann eine Anzeige eingeleitet nach der Corona-Verordnung sowie eine zweite Strafanzeige wegen Beleidigung. Ein ähnlicher Vorfall ereignete sich auf dem Gelände eines Wochenmarktes. Der aggressive wie unkooperative Mann, der sich sowohl weigerte, eine Mund-Nasen-Bedeckung aufzusetzen als auch seine Personalien anzugeben, wurde verhaftet und an der Polizeiwache vorgeführt. Auch bei dem dritten Vorfall musste die Polizei hinzugezogen werden. Hier weigerte sich ein Fahrgast in einem Linienbus, die Mund-Nasen-Bedeckung korrekt aufzusetzen und war trotz Aufforderung durch die Busfahrerin nicht bereit auszusteigen. Er muss nun mit gleich drei Anzeigen rechnen – wegen Hausfriedensbruchs, wegen Widerstandes gegen einen Vollstreckungsbeamten und wegen des Verstoßes gegen die Corona-Verordnung.
Zudem stellten die Kontrollteams erneut vereinzelte Imbisse fest ohne Hygienekonzept. Bei einem Fischgeschäft fehlte auch bei der Nachkontrolle am Folgetag das Hygienekonzept. Das Geschäft wurde geschlossen. Gegen sieben Personen aus unterschiedlichen Haushalten, sie sich einem verschlossenen Lokal aufhielten, wurden Ordnungswidrigkeitenanzeigen gestellt.
Hinweis zur verschärften Maskenregelung ab 1.2.2021:
Bislang gab es die Empfehlung für eine medizinische Gesichtsmaske. Ab dem kommenden Montag ist das Tragen einer solchen Gesichtsmaske verpflichtend. Das sind OP-Masken oder Masken der Standards "KN95/N95" oder "FFP2". Einsatzkräfte der Polizei und des Ordnungsamtes werden entsprechend kontrollieren und bei Verstößen auch Bußgelder verhängen.
Mehr Informationen: www.bremen.de/corona
Ansprechpartnerin für die Medien:
Rose Gerdts-Schiffler, Pressesprecherin beim Senator für Inneres, Tel.: (0421) 361-9002, E-Mail: rose.gerdts-schiffler@Inneres.Bremen.de