Wie in vielen gesellschaftlichen Bereichen, stand auch im Verbraucherschutz die Bewältigung der Herausforderungen der Corona-Pandemie und ihrer Auswirkungen im Mittelpunkt. Besonders der Infektionsschutz für alle Kolleginnen und Kollegen, die Organisation der Überwachungs- und Untersuchungstätigkeiten, die Tierseuchenbekämpfung unter Pandemiebedingungen, die Sicherstellung der Einfuhrkontrollen die Corona-konforme Abwicklung des Schiffs- und Passagierverkehrs oder die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und Artikeln des täglichen Bedarfs betreffen, rückten plötzlich in den Vordergrund und mussten ad hoc geregelt werden.
Im Jahresbericht 2020 des Verbraucherschutzes, der am heutigen Donnerstag, den 30. September 2021, in der Gesundheitsdeputation vorgestellt wird, sind die Ergebnisse zusammengestellt, die die Kontrollen durch die Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienste des Landes Bremen (LMTVet) und des Landesuntersuchungsamtes für Chemie, Hygiene und Veterinärmedizin (LUA) in Zusammenarbeit mit dem Fachreferat bei der Senatorin für Frauen, Gesundheit und Verbraucherschutz ergaben. Der Jahresbericht umfasst die Bereiche Lebensmittel, Futtermittel, Tiergesundheit, Tierschutz, Pflanzen, Grenzkontrolle, Wasser, Wirtschaftlicher Verbraucherschutz und Hafenärztlicher Dienst.
Dazu Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz Claudia Bernhard: "Ich freue mich sehr, dass wir es trotz der Herausforderungen der Corona-Pandemie auch im vergangenen Jahr geschafft haben, den Verbraucherschutz in Bremen auf sehr hohem Niveau zu halten. Dies ist nicht zuletzt durch das große Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der zuständigen Ämter gelungen und zeigt, wie krisenfest der Verbraucherschutz in Bremen aufgestellt ist."
Ein effektiver Verbraucherschutz setzt einen risikoorientierten Ansatz voraus, der sich auch im Jahresbericht widerspiegelt. Risikoorientiert bedeutet, dass Kontrollen vorwiegend dort stattfinden sollen, wo ein erhöhtes Risiko vermutet wird. Produkte, die besonders anfällig sind (zum Beispiel leicht verderbliche Lebensmittel) oder Betriebe, bei denen es schon Beanstandungen gab, werden häufiger kontrolliert. Im Rahmen der Lebensmittelüberwachung wurden insgesamt 2.996 Betriebe im Land Bremen kontrolliert. In 1.818 der kontrollierten Betriebe wurden Mängel festgestellt. Die meisten betrafen bauliche Mängel oder Mängel in der Personalhygiene, Mängel im Eigenkontrollsystem und Kennzeichnungsmängel.
Aktiv auch im Tierschutz: Unter Tierschutz ist die gezielte Hilfe für das Tier zu verstehen. Er ist ausgerichtet auf die Erhaltung des Lebens und Wohlbefindens von Tieren, Bewahren von Schäden, Gewährleistung eines artgerechten Lebens und Wohlbefindens für Tiere in der Obhut des Menschen sowie eines schmerzfreien Todes für den Fall, dass Tiere sterben müssen. Im Jahr 2020 wurden allein im amtlichen Tierschutz 695 Kontrollen aufgrund von 475 Beschwerden durchgeführt. Aus diesen Kontrollen resultierten 71 Ordnungswidrigkeitenverfahren. 40 Strafverfahren wurden an die Staatsanwaltschaft abgegeben. Darüber hinaus wurden 23 Verwaltungsverfahren durchgeführt, welche in 16 Fällen Tierfortnahmen zum Ziel hatten. In fünf Fällen wurde ein Tierhaltungs- und Betreuungsverbot ausgesprochen.
Verdachtskontrollen von Pflanzenschutzmitteln in den Seehäfen des Landes Bremen: Bremen und vor allem Bremerhaven sind wichtige Häfen für den weltweiten Handel mit Chemikalien und Pflanzenschutzmitteln (PSM). Es werden sowohl fertige PSM eingeführt, als auch Wirkstoffe zur Herstellung von PSM. Im Jahr 2020 wurden 9.788 Container Pflanzenschutzmittel mit einem Gewicht von 17.791 Tonnen eingeführt. Beim Import von PSM besteht keine Anmelde- oder Vorführpflicht. Daher werden die Kontrollen zunehmend in Zusammenarbeit mit dem Zoll ausgebaut. Durch den Status des Freihafens ist die Kontrolltätigkeit des Pflanzenschutzdienstes vor Ort eingeschränkt, weil ein direkter Zugriff auf die Importsendungen nicht ohne Mithilfe des Zolls oder der Hafenkapitäne möglich ist. Die Recherche nach PSM wird anhand der Gefahrgutdatenbank durchgeführt. Von den Gefahrgutsendungen konnten 1.064 Sendungen als PSM oder Stoffe zur Herstellung von PSM für den Im,- und Export sowie den Transitverkehr identifiziert werden.
Resistente Keime aus Aquakulturen: Antibiotikaresistenzen bei Keimen nehmen weltweit zu. Auf europäischer und nationaler Ebene sind deswegen eine Reihe von Aktionen in den Bereichen der Datenerhebung, Überwachung, Forschung und Aufklärung mit dieser Fragestellung initiiert worden. Bei Fischen und Garnelen aus Aquakulturen, die häufig mit Antibiotika behandelt werden, liegen nur vereinzelt Daten zu Antibiotikaresistenzen vor. Nachdem in den Jahren 2015 bis 2017 Garnelen untersucht wurden und die Ergebnisse der Untersuchungen auf vielfältiges Interesse stießen, sollen nun Daten zu rohen Fischfilets erhoben werden, die in die EU verbracht werden. Vor diesem Hintergrund sollen Fische auf resistente Keime untersucht werden, um einen Überblick über derzeitige Situation zu erhalten. Es wurden bisher 44 Proben von Fischen aus Aquakultur untersucht, die an der Grenzkontrollstelle Bremerhaven entnommen wurden.
Über diese und viele weitere Themen informiert Verbraucherschutz in seinem Jahresbericht, der heute der Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz vorgestellt wird. Der Bericht wird anschließend auf der Internetseite der Gewerbeaufsicht unter www.gesundheit.bremen.de einsehbar sein.
Ansprechpartner für die Medien:
Lukas Fuhrmann, Pressesprecher der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz, Tel.: (0421) 361-2082, E-Mail: lukas.fuhrmann@gesundheit.bremen.de