„Wenn wir morgen den ‚Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung’ begehen, dann haben wir in Bremen Einiges vorzuweisen“, sagte heute (2. Dezember 2010) Sozialsenatorin Ingelore Rosenkötter. Ihr Ressort legte in der Sitzung der Sozialdeputation gleich drei Berichte bzw. Vorschläge für diesen Politikbereich vor.
Sehr positiv aufgenommen wurde in diesem Zusammenhang der „Bericht zum Bremischen Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung“. Der Bericht zeigt, dass seit 2007 viel passiert ist und eine große Zahl an Maßnahmen, Aktivitäten und Gesetzesänderungen im Sinnen von Menschen mit Behinderungen initiiert wurden. Dazu gehört beispielsweise der Sonderfahrdienst für behinderte Menschen, der nach einer Gesetzesänderung im Jahr 2008 nun von mehr betroffenen Menschen in Anspruch genommen werden kann. Besonders hervorgehoben wurde außerdem die „Gynäkologische Sprechstunde für Frauen mit Behinderung“. Im nächsten Jahr wird es ein entsprechendes ambulantes Angebot mit passender Ausstattung in den Räumlichkeiten eines Bremer Krankenhauses geben, das von niedergelassenen Ärzt/innen gemeinsam mit ihren Patientinnen mit Behinderung genutzt werden kann. „Wir werden in unseren Anstrengungen nicht nachlassen und uns auch in Zukunft für weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen einsetzen“, so die Sozialsenatorin.
Eine weitere Vorlage des Sozialressorts beschäftigte sich mit der Versorgung von alt gewordenen geistig bzw. geistig und mehrfach behinderten Menschen. In den letzten zwei Jahren war ein solches Betreuungsmodul für diese Zielgruppe erprobt worden. Die Angebote in diesem Zusammenhang sind vielfältig. Sie reichen von kreativer Betätigung, über Bewegung und Geselligkeit. Die Sozialdeputation hat heute Pauschalen zur Finanzierung dieser Angebote beschlossen und damit das „Seniorenmodul“ zu einer Regelleistung gemacht.
Schließlich hat die Deputation die Anträge des Bremer Behindertenparlaments und die entsprechenden Stellungnahmen des Sozialressorts zur Kenntnis genommen. Diese Stellungnahmen werden noch in „leichter Sprache“ abgefasst werden.