Am morgigen Freitag, den 14. Januar 2022, kommt der Bundesrat um 10 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen, um kurzfristig über Änderungen der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung zu beraten. Für die Freie Hansestadt Bremen nimmt voraussichtlich der Bevollmächtige beim Bund, Staatsrat Dr. Olaf Joachim, teil.
Die vom Bundeskabinett diese Woche beschlossene Schutzmaßnahmen-Änderungsverordnung soll unter anderem die Verständigung des Bundes mit den Ländern zur Handhabung angepasster Quarantäneregeln in den Ländern in Bundesrecht umsetzen. Um eine möglichst schnelle Umsetzung zu ermöglichen kommt das Länderplenum somit noch vor der regulären nächsten Sitzung am 11. Februar zusammen.
Weitere Informationen zur Tagesordnung unter:
www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/1015/tagesordnung-1015.html?nn=4352766
Ansprechpartner für die Medien:
Der Bevollmächtigte beim Bund, Pressereferent: Veit Swoboda, Telefon (030) 26930-34950, E-Mail: veit.swoboda@lvhb.bremen.de