Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation

Der wirtschaftliche Aufschwung des Jahres 2010 war wesentlich dynamischer als erwartet. Zudem kann die Wirtschafts- und Finanzkrise spätestens am Ende des Jahres als überwunden angesehen werden. Dieses Fazit kann Wirtschafts- und Häfensenator Martin Günthner zum Jahresende ziehen. 2011 kommt es nun darauf an, diese Tendenzen zu stärken und neue Schwerpunktthemen wie den drohenden Fachkräftebedarf bei Unternehmen in den Fokus zu rücken. Mit der Fertigstellung der Kaiserschleuse in Bremerhaven wirft ein richtiges Highlight für 2011 seine Schatten voraus.

„Die bremischen Unternehmen haben in der Krise besonnen reagiert, was sich im jetzigen Aufschwung auszahlt. Die Maßnahmen der öffentlichen Hand, angefangen von den Konjunkturprogrammen über die Kurzarbeit bis hin zu der von der Bremer Aufbau-Bank eingesetzten Taskforce für die von der Krise gebeutelten Unternehmen waren erfolgreich. Die Wirtschaftspolitik hat mit diesen Maßnahmen ihre Handlungsfähigkeit in Krisenzeiten bewiesen und konnte so gemeinsam mit den Unternehmen eine Vielzahl an Arbeitsplätzen sichern“, so Wirtschafts- und Häfensenator Martin Günthner.

Der im ersten Halbjahr mit einem um 2,6% gestiegenen Bruttoinlandsprodukt begonnene Aufschwung hat sich in der zweiten Jahreshälfte fortgesetzt. Von dieser Erholung profitierten weitere Bereiche der bremischen Wirtschaft. So stiegen der Einzelhandelsumsatz und die Beherbergungszahlen gegenüber den Vorjahreszahlen deutlich an. Mit Hilfe der Investitions- und Existenzgründungsförderung konnten zudem insgesamt 587 Arbeitsplätze neu geschaffen und 463 Arbeitsplätze gesichert werden. Positiv entwickelten sich auch die Häfen, die 2010 wieder an Fahrt gewonnen haben. Der Standort Bremerhaven wird seine Position als viertgrößter Containerhafen Europas mit Wachstumsraten von knapp 9% im Jahr 2010 im Seegüterumschlag weiter behaupten können.

Der wirtschaftspolitische Ansatz in Bremen- Vorhalten einer guten Infrastruktur, ein guter Branchenmix mit Schwerpunkten auf Windenergie, Luft- und Raumfahrt, Automobil, Maritime Wirtschaft, Logistik sowie Nahrungs- und Genussmittelwirtschaft, kombiniert mit der Förderung von Forschung und Entwicklung – hat sich als erfolgreich erwiesen.
Handlungsgrundlage für die bremische Wirtschaftspolitik ist das Strukturkonzept 2015, welches nach zweijähriger Existenz in einer ersten Zwischenbilanz zum Ende des Jahres bewertet wurde.

„Mit dem Strukturkonzept 2015 haben wir einen wirksamen Rahmenfahrplan für das Bundesland geschaffen, welcher sich insbesondere in der konjunkturellen Niedrigphase als wirkungsvoll gezeigt hat. Die hohe wirtschaftliche Stabilität Bremens während der Krise und das derzeitige Wachstum können auf diese gute Rahmenstruktur zurückgeführt werden“, so Wirtschafts- und Häfensenator Martin Günthner.

Die Zwischenbilanz legt dar, dass zum jetzigen Zeitpunkt entscheidende Teilziele des Strukturkonzepts erreicht und zentrale Projekte umgesetzt oder angestoßen worden. Die Rahmenbedingungen sind zu einem wirtschafts-, investitions- und innovationsfreundlichen Umfeld beständig weiterentwickelt, die Wirtschaftspolitik stärker für Dialog, Kooperation und Verzahnung geöffnet und die Förderung zielgerichteter und transparenter auf einzelne ausgewählte Schwerpunkte konzentriert worden.
Die positive Entwicklung wird dadurch deutlich, dass es gelungen ist die Wirtschaftsförderung neu aufzustellen und die Darlehensförderung als Standard zu setzen sowie die Instrumente der Wirtschaftsförderung um neue Angebote zu erweitern und die ressortübergreifende Arbeit intensiver zu verankern. Mit dem Innovationsprogramm 2020 und dem Masterplan Industrie wurden zusätzlich zwei wichtige Themenfelder strategisch weiter vertieft.

Dieser Rahmen ermöglichte es im Jahr 2010, dass maßgebliche Projekte trotz der Wirtschafts- und Finanzkrise und der Sparzwänge im Bremer Haushalt weiter verfolgt wurden. Mit dem Innovationsprogramm 2020 steht seit 2010 ein jährlich gesichertes Budget von 10. Mio. Euro zur Förderung der bremischen Innovationspolitik zur Verfügung, die in der ressortübergreifenden Programmatik schwerpunktmäßig die zentralen regionalen Cluster Luft- und Raumfahrt, Windenergie und Maritime Wirtschaft/Logistik stärkt.

Ein weiterer zentraler Bereich ist die Entwicklung in den bremischen Häfen. Mit dem Hafenschlickproblem, der Neuaufstellung der Lloydwerft und der Finanzierungslösung für die Cherbourger Straße konnten 2010 gleich drei wichtige Dickschiffe der Hafenpolitik in Bremerhaven auf Kurs gebracht werden. Weitere zukunftsträchtige Investitionsvorhaben sind am Bremer Industriehafen in Arbeit oder werden wie im Fall des Bremerhavener Offshorehafens zügig geplant.

Ein Blick ins Jahr 2011 zeigt, dass auch dort wichtige Weichenstellungen zu erwarten sind. Insbesondere die Hafeninfrastruktur mit der Ausschreibung des Offshore-Terminals, aber auch die Anbindung der Häfen durch die Vertiefung der Weser, das Planfeststellungsverfahren zur Cherbourger Straße sowie die Neuplanungen zur A281 werden im nächsten Jahr im Fokus stehen. Zudem wird die im Jahr 2010 begonnene strukturierte Entwicklung der Bremer Innenstadt weiter vorangetrieben und Akzente setzen. „Weitere Aktualität wird auch die Diskussion um den Fachkräftebedarf der Unternehmen bekommen und zu einer zentralen Herausforderung der bremischen Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik werden“, kündigte Wirtschafts- und Häfensenator Martin Günthner für das kommende Jahr an.
Das feierliche Highlight des Jahres wird dabei im Frühjahr die Einweihung der neuen Kaiserschleuse in Bremerhaven darstellen. Im Mittelpunkt steht dabei ein spektakulärer Weltrekordversuch mit der längsten Sportbootparade, die es bisher gab. Entlang der Innenstadt Bremerhavens wird diese Parade zum Augenschmaus für Jung und Alt.