Arbeitsgemeinschaft forciert ländereinheitlichen Vollzug des Abfallrechts
04.01.2023Abfall vermeiden heißt, weniger Rohstoffe zu verbrauchen und Umweltbelastungen zu verringern. Abfall verwerten bedeutet, Rohstoffe und Energie in den Wirtschaftskreislauf zurückzuführen. Als Arbeitsgremium der Umweltministerkonferenz wurde die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) bereits 1963 in Hinblick darauf gegründet, diese Ziele durch einen ländereinheitlichen Vollzug des Abfallrechts in der Bundesrepublik Deutschland umzusetzen.
Der Vorsitz dieser Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft wechselt alle zwei Jahre zum nächsten Land und ist nun für die Jahre 2023/2024 in Bremen angekommen. Der LAGA-Vollversammlung gehören die Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleiter der obersten Abfallwirtschaftsbehörden der Länder und des Bundes an. Zusätzlich unterhält die LAGA-Vollversammlung drei ständige Ausschüsse, die unterschiedliche Themenschwerpunkte bearbeiten, wie zum Beispiel Rücknahme- und Entsorgungspflichten bei der Herstellung von Produkten, Fragen der Abfalltechnik oder Klärung von Rechtsfragen länderübergreifender Bedeutung.
Der neue LAGA-Vorsitzende Michael Bürger aus dem Haus der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau freut sich zusammen mit den Ausschussvorsitzenden auf die Zusammenarbeit mit Bund und Ländern: "Unser Anliegen ist es, in den nächsten zwei Jahren von Bremen aus dazu beizutragen, dass im Bereich des Abfallrechts auch weiterhin kein umsetzungsrechtlicher Flickenteppich in der Bundesrepublik Deutschland entsteht und wir gemeinsam Lösungen entwickeln und umsetzen."
Ansprechpartner für die Medien:
Jens Tittmann, Pressesprecher bei der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau, Tel.: (0421) 361-6012, E-Mail: jens.tittmann@umwelt.bremen.de