Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration

Nach starken Zugängen von Geflüchteten seit Herbst 2021 und dem damit verbundenen Aufbau von Unterkünften, kommt das Unterbringungssystem für Geflüchtete jetzt in eine Konsolidierungsphase. So werden bestehende Notunterkünfte in Hotels, Hostels und Großzelten aufgelöst und im Gegenzug vermehr feste Unterkünfte eingerichtet. Den eingesparten Mietkosten von jährlich 18 Millionen Euro für abgemietete Immobilien ab 2024 stehen zusätzliche Ausgaben von jährlich rund 3,8 Millionen Euro für Neuanmietungen gegenüber. Eine entsprechende Vorlage hat der Senat heute verabschiedet.

"Die Zahl der Bewohnerinnen und Bewohner im Bremer Unterbringungssystem hat sich zwischen Mitte 2021 und Mitte 2022 von 3.200 auf 6.500 mehr als verdoppelt", sagte Anja Stahmann, Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport. "In dieser Phase des schnellen Ausbaus haben wir uns vielfach mit der Einrichtung von Notunterkünften und teuren Hotels behelfen müssen. Nun müssen wir alle Energie darauf verwenden, den Menschen eine angemessene Unterkunft zu verschaffen und die sehr teuren Einrichtungen aufzugeben." Oberstes Ziel sei es nach wie vor, möglichst vielen Geflüchteten den Umzug in eine eigene Wohnung zu ermöglichen. "So funktioniert Integration am besten – und günstiger ist es obendrein."

Abgebaut seien inzwischen 840 Plätze in Großzelten in der Überseestadt. Die verbliebenen 500 Plätze würden nur noch als Notreserve bis Ende September vorgehalten. Zudem würden bis zum Jahresende nach und nach die teuren Hotelplätze aufgegeben. Für eine Übergangszeit von zwei Jahren sollen im Gegenzug zunächst rund 400 Plätze im neuen Hulsberg-Quartier in Leichtbauhallen eingerichtet werden. Zudem sind 140 Plätze auf dem Gelände von Friedehorst und 300 Plätze an der Hans-Böckler Straße weiterhin in Planung, die Finanzierung ist bereits gesichert. Erforderlich sind aus Sicht der Sozialbehörde darüber hinaus für das laufende Jahr 250 Plätze in kommunalen Einrichtungen. Dafür plant die Behörde jährlich 1,2 Millionen Euro ein. Nachdem der Senat heute zugestimmt hat, können sich jetzt die Deputation für Soziales, Jugend und Integration sowie der Haushalts- und Finanzausschuss mit den Planungen befassen.

Hintergrund:

Im Jahr 2022 haben die Erstaufnahme-Einrichtungen des Landes Bremen insgesamt 13.272 Menschen vorübergehend aufgenommen. Ende des Jahres 2022 waren davon noch 4.466 in einer Einrichtung des Landes oder der Stadt untergebracht. Die übrigen sind nach dem bundesweiten Verteilverfahren einem anderen Bundesland zugewiesen worden oder haben in Bremen eine eigene Wohnung anmieten können. In den Monaten Januar und Februar des Jahres 2023 haben die Erstaufnahme-Einrichtungen 1.260 Menschen vorübergehend aufgenommen, 524 sind weiterhin untergebracht. Die Zahlen liegen über den Vergleichszahlen für 2021 (aufgenommen: 348; geblieben: 146) und 2022 (aufgenommen: 888, geblieben: 216).

Die Zahl der Vermittlungen in eigenen Wohnraum hat sich im Jahr 2022 gegenüber 2021 fast verdoppelt. Haben im Jahr 2021 noch 988 Personen Wohnraumvermittlung eine eigene Wohnung angemietet, waren es im Jahr 2022 genau 1.773. Nicht eingerechnet sind Personen, die eine Wohnung auf eigene Initiative gefunden haben.

Ansprechpartner für die Medien:
Dr. Bernd Schneider, Pressesprecher bei der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport, Tel.: (0421) 361-64152, E-Mail: bernd.schneider@soziales.bremen.de