Zur ihrer 39. Sitzung kommen die staatliche und die städtische Deputation für Soziales, Jugend und Integration am Donnerstag, 13. April 2023, um 15 Uhr Übersee-Museum Bremen, Raum "Forum", Bahnhofsplatz 1, zusammen.
Themen sind unter anderem:
- Bericht Sozialleistungen Gesamtjahr 2022
- Online-Zugangsgesetz – Umsetzungsstrategie der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport
- "Globalmittel zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise"
- "Materialausstattung zur Vorsorge im Katastrophenschutzbereich Sozial- und Betreuungswesen"
- Lagebild unbegleitete minderjährige Ausländerinnen und Ausländer (umA)
- Bericht zum Stand der Unterbringung, Versorgung, Betreuung, Teilhabe und Integration unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer (umA) im Land Bremen
- Jährlicher Sachstandsbericht "Übergangspflegestellen im Notaufnahmesystem der Kinder- und Jugendhilfe attraktiver gestalten!"
- Landesrichtlinie zu einer Energiekostenpauschale in der Vollzeitpflege und der Bereitschafts-/ Übergangspflege
- Anpassung der finanziellen Leistungen in der Vollzeit-/Übergangspflege ab 1.1.2023, hier: Erstattung nachgewiesener Aufwendungen zur angemessenen Altersvorsorge von Pflegepersonen
- Lagebild Geflüchtete in Bremen
- "Unterbringung Geflüchteter (Landeserstaufnahme und kommunale Unterbringung)" "Stand, Prognose und Bedarfe" (wie im Senat am 11. April)
- "Umsetzung der Betreuungsrechtsreform im Land Bremen" "Kostenverordnung für Amtshandlungen der Betreuungsbehörden"
- Bericht zum Stand der Umsetzung der Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen des Aktionsprogrammes "Initiative Inklusion im Betrieb" zur Förderung neuer Inklusionsbetriebe und -abteilungen
- Entwürfe zur Änderung der Personalverordnung und der Bauverordnung zum Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetz
- Novellierung der Verordnung zur Anerkennung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag nach Paragraf 45a, der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamtes nach Paragraf 45c sowie der Selbsthilfe nach Paragraf 45d des Elften Buches Sozialgesetzbuch für das Land Bremen vom 19.10.2021, verkündet am 25.10.2021
- Ausweitung des Härtefallfonds
- Richtlinie zur Unterstützung von Zuwendungsempfangenden bei Energiemehrkosten im Produktbereich 41
- Bearbeitungsdauer bei Anträgen im Amt für Versorgung und Integration (AVIB)
- Verantwortungsvoller Einsatz und Umgang mit Lebensmittel in Gemeinschaftsunterkünften
- Personalbemessung Jugendamt Bremen – zweiter Zwischenbericht
- "Ausschreibung, Auswahl und Einführung eines neuen IT-Fachverfahrens SGB VIII (Nachfolge OK.JUG)" Abschlussbericht
- Ergänzung zur Berichtsbitte zur Bremer Initiative zur Stärkung frühkindlicher Entwicklung (BRISE)
- "Ausweitung der Pilotphase der Erprobung neuer Modelle zur Unterstützung von Kindern mit Beeinträchtigung an Grundschulen der Stadtgemeinde Bremen" "Systemische Schulbegleitung"
- Bericht zur Insolvenz des bundesweit agierenden Heim- und Pflegeheimbetreibers Convivo
- Weiterentwicklung der Aufsuchenden Altenarbeit (AAA) zu Aufsuchende Altenarbeit PLUS (AAA+)
- Pflege im Quartier: Für ein selbstbestimmtes und sozial eingebundenes Leben
- Sachstandsberichte über die aufgenommene Innenrevision im Sozialzentrum 5 (Vahr/Schwachhausen/Horn-Lehe)
- Offene Forderungen gegenüber der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport
Die vollständigen Tagesordnungen sind online einsehbar unter
Staatliche Deputation: Tagesordnung Staatliche Deputation
Städtische Deputation: Tagesordnung Städtische Deputation
Die Sitzung ist öffentlich, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind zur Berichterstattung herzlich eingeladen.
Ansprechpartner für die Medien:
Dr. Bernd Schneider, Pressesprecher bei der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport, Tel.: (0421) 361-64152, E-Mail: bernd.schneider@soziales.bremen.de
