Die staatliche und städtische Deputation für Soziales, Jugend und Integration treten am Mittwoch, 29. November 2023, ab 15 Uhr zu ihrer vierten Sitzung in der 21. Legislaturperiode zusammen. Sitzungsort ist der Große Saal im DGB-Haus, Bahnhofsplatz 22-28 (Neubau, Haus C im Erdgeschoss).
Themen sind unter anderem:
- Vorstellung des Projekts "Bremer Stadtteileltern"
- Nichtumsetzbarkeit des Beschlusses des Jugendhilfeausschusses über die vorläufige Mittelverteilung der stadtteilbezogenen Kinder- und Jugendförderung für das Haushaltsjahr 2024
- "Verlängerung der Arbeitszeitaufstockungen der Beratungsstellen "Ankommen im Quartier" (AiQ)"
- Unterbringung Geflüchtete / Investitionen
- Durch den Ukraine-Krieg und die Energiekrise gestiegenen Sozialleistungen und Mehrbedarfe Strom- und Gas-/ Energiepreise für die Kernverwaltung
- Sachstandsbericht zur Umressortierung des Bereichs Pflege (mündlicher Bericht)
- Abschlussbericht der Innenrevision zur Prüfung der Wirtschaftlichen Jugendhilfe im Sozialzentrum 5
- Sachstandsbericht zum Projekt Housing First
- Lagebild Geflüchtete – mündlich auf Grundlage einer Präsentation –
- "Rahmenrichtlinie zur Umsetzung des Budgets für Arbeit im Land Bremen"
- Vierzehntes Buch Sozialgesetzbuch (Soziales Entschädigungsrecht
- Bundesrecht) – Stand der Umsetzung
- Inanspruchnahme und Ausweitung des Härtefallfonds / Energiesperren
- Bearbeitungszeiten bei Anträgen auf Feststellung eines Grades der Behinderung im Amt für Versorgung und Integration Bremen (AVIB)
Die vollständigen Tagesordnungen sind online einsehbar unter
Staatliche Deputation: Tagesordnung Staatliche Deputation
Städtische Deputation: Tagesordnung Städtische Deputation
Die Sitzung ist öffentlich, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind zur Berichterstattung herzlich eingeladen.
Im Anschluss an die staatliche wie auch im Anschluss an die städtische Deputation wird es jeweils eine nichtöffentliche Sitzung geben.
Ansprechpartner für die Medien:
Dr. Bernd Schneider, Pressesprecher bei der Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration, Tel.: (0421) 361-64152, E-Mail: bernd.schneider@soziales.bremen.de
