Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration

2.935 Menschen hat Bremen im vergangenen Jahr aufgenommen, damit sie als Asylsuchende ihr Asylverfahren im kleinsten Bundesland durchlaufen können. Das entspricht dem Königsteiner Schlüssel, der unter anderem für die Verteilung von Geflüchteten unter den Ländern zugrunde liegt. Bremen nimmt danach rund 0,96 Prozent aller Asylsuchenden auf. Im Jahr 2022 waren das 2.283 Menschen, im Jahresvergleich gab es also einen Anstieg von 652 Menschen.

Deutlich zurückgegangen ist dagegen die Zahl der Ukrainerinnen und Ukrainer, die dem Bundesland Bremen zugewiesen worden sind: Kamen im ersten Kriegsjahr (2022) noch 13.148 Menschen, waren es im vergangenen Jahr nur noch 2.229. Darüber hinaus hat Bremen im Jahr 2023 die ausländerrechtliche Zuständigkeit für 397 Menschen übernommen, die in Deutschland bleiben wollen, ohne einen Asylgrund geltend zu machen („unerlaubt eingereiste Ausländer“ nach Paragraf 15a Aufenthaltsgesetz).

Unterdessen befasst sich am heutigen Mittwoch (17. Januar 2024) die Deputation für Soziales, Jugend und Integration mit dem Zugang von Geflüchteten in die Unterkünfte der Stadt und des Landes. Nach den Daten der Sozialbehörde hat Bremen im vergangenen Jahr 8.753 Geflüchtete dauerhaft, bis zum Auszug in eine eigene Wohnung oder vorübergehend – bis zur Verteilentscheidung – untergebracht. Im Jahr 2022 waren es 13.242.

In den Einrichtungen des Landes und der Stadtgemeinde Bremen lebten damit zum Jahresende 6.620 Menschen, davon 4.145 in einem Übergangswohnheim der Stadtgemeinde. Die übrigen 2.475 lebten in einer Erstaufnahme-Einrichtung des Landes, davon 1.875 in einer der Notunterkünfte, zu denen die Leichtbauhallen in der Überseestadt und auf dem Gelände des Klinikums Mitte gehören. „Mit diesen Provisorien müssen sich derzeit viele Menschen arrangieren, weil wir keine Alternativen in festen Immobilien haben und auch der Wohnungsmarkt kaum noch aufnahmefähig ist“, sagte Sozialsenatorin Dr. Claudia Schilling. „Unseren eigenen Ansprüchen an eine angemessene Unterbringung genügen wir damit nicht.“

Von einer deutlich entspannten Lage berichtete die Senatorin aus dem Bereich der unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländer. Zwar hätten im Jahresverlauf 945 junge Menschen in Bremen und weitere 113 in Bremerhaven einen Antrag auf Aufnahme in die Jugendhilfe gestellt und damit etwa genauso viele wie 2022 (1.117).

Der Anteil derer, die in die Zuständigkeit eines anderen Bundeslandes weitergeleitet worden sind, ist nach den Jahren der Corona-Pandemie aber wieder deutlich angestiegen. So hat die Stadt Bremen im Jahr 2023 inzwischen eine Quote von 35 Prozent erreicht (328 Umverteilungen bei 945 Ankünften in der Stadtgemeinde). Die geringste Zahl an Umverteilungen hatte es im Jahr 2021 mit 0,7 Prozent gegeben. Damals haben sich vier von 575 angekommenen jungen Menschen in das Verteilverfahren nach dem Königsteiner Schlüssel begeben. Bremen hatte seine Aufnahmeverpflichtung zu diesem Zeitpunkt zu annähernd 300 Prozent erfüllt, inzwischen ist der Wert auf 229 Prozent gesunken. Berücksichtigt werden bei dieser Darstellung sämtliche Aufnahmen seit der Einführung des derzeitigen Verteilverfahrens am 1. Mai 2017. Seitdem hätte Bremen 804 von bundesweit 84.273 unbegleiteten minderjährigen Ausländern in die Jugendhilfe aufnehmen müssen, tatsächlich waren es in den knapp sieben Jahren insgesamt 1.792.

Etwa ein Drittel aller jungen Ausländerinnen und Ausländer, die in der Jugendhilfe aufgenommen werden wollen, scheiden aus, weil sie sich im Laufe des Verfahrens als volljährig erweisen oder sie verlassen die Stadt aus eigenem Antrieb wieder, ohne dafür Gründe anzugeben. Dieser Anteil ist über die Jahre relativ konstant.

Ansprechpartner für die Medien:
Dr. Bernd Schneider, Pressesprecher bei der Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration, Tel.: (0421) 361-64152, E-Mail: bernd.schneider@soziales.bremen.de