Die staatliche und die städtische Deputation für Soziales, Jugend und Integration kommen am Donnerstag, 20. Februar ab 15 Uhr zu ihrer 18. (Land) beziehungsweise 20. (Stadt) Sitzung im Haus der Bürgerschaft, Am Markt 20, Raum 2, zusammen.
Themen sind unter anderem:
- Lagebild unbegleitete minderjährige Ausländerinnen und Ausländer
- Lagebild Geflüchtete
- Unterkünfte für geflüchtete Menschen / Ausbau
- Asylverfahrensberatung und besondere Asylverfahrensberatung für queere und vulnerable Schutzsuchende im Land Bremen
- Anwendung von Paragraf 7 AsylbLG "Einkommen und Vermögen"
- Anpassung der finanziellen Leistungen in der Vollzeit-/Übergangspflege rückwirkend ab dem Januar 2025
- Sachstandsbericht zur Ausgestaltung der Landeskonferenz der Seniorinnen und Senioren
- Befassung des Beschlusses des Beirats Huchting gem. Paragrafen 10 und 11 des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter
- Mittelverteilung OKJA in Borgfeld – Dissensverfahren
- Daniel-Schnakenberg-Stiftung – Nachbenennung eines Vorstandsmitglieds und Namensanpassung
- Projekt zur Vermeidung und Aufklärung von vertragswidrigem Verhalten durch ambulante Pflegedienste in der Stadtgemeinde Bremen – Ergebnisse des Modellprojekts im Jahr 2024
- Trinkbrunnen im öffentlichen Raum – Sachstand und Finanzierung
- Sachstandsbericht zu barrierefreien Stadt- und Volksfesten
- Sachstandsbericht zum Inkrafttreten des Vierzehnten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB XIV)
- Websites "Welcome to Bremen" und "Welcome to Bremerhaven"
- Qualitäts- und Wirksamkeitsgewährleistung durch Prüfungen der mit Leistungsanbietern vertraglich vereinbarten Leistungen durch Träger der Eingliederungshilfe
- "Kommunale Sprachkurse – ein Erfolgsmodell?" (Berichtsbitte der Fraktion der CDU)
- Schließung des toxikologisch-forensischen Labors
Die vollständigen Tagesordnungen sind online einsehbar unter
Staatliche Deputation: Tagesordnung Staatliche Deputation
Städtische Deputation: Tagesordnung Städtische Deputation
Ansprechpartner für die Medien:
Dr. Bernd Schneider, Pressesprecher bei der Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration, Tel.: (0421) 361-64152, E-Mail: [EMAIL bernd.schneider@soziales.bremen.de; bernd.schneider@soziales.brem
