Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration

Die Zahl der Flüchtlinge, die in Bremen Zuflucht suchen, nimmt zu. In den Monaten Juli und August 2012 ist die Zahl der Asylanträge weiter erheblich gestiegen, und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sieht kein Ende der Entwicklung. „Bei der Unterbringung der Flüchtlinge stoßen wir derzeit an unsere Kapazitätsgrenzen“, sagte Horst Frehe, Staatsrat bei der Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend. Er appelliert deshalb an private Vermieter, Wohnungsbaugesellschaften und andere, vorhandene und leerstehende Wohnungen an alleinstehende Flüchtlinge und Familien zu vermieten. „Wir suchen Wohnraum in allen Bremer Stadtteilen. Auch Häuser für eine zentrale Anmietung werden gesucht.“

Grund sind die bürgerkriegsähnlichen Zustände in Syrien sowie die immer noch angespannte Sicherheitslage in Afghanistan, Irak und Iran. So steigt die Zahl der Asylantragsteller in der Bundesrepublik weiter an. In diesem Jahr wird mit einem bundesweiten Zugang von mehr als 50.000 Menschen gerechnet. Das Land Bremen nimmt davon nach Vereinbarungen mit dem Bund knapp ein Prozent auf, also mehr als 500. Jeder fünfte von ihnen bezieht eine Unterkunft in Bremerhaven. Allein im Jahr 2012 sind bis Ende August rund 320 neu eingetroffene Flüchtlinge in den Übergangswohnheimen des Landes angekommen. Gleichzeitig konnten in der Stadt Bremen fast 200 Flüchtlinge in selbst angemieteten Wohnraum oder in Häuser der Stadtgemeinde umziehen.

„Wir haben in Bremen schon vor dem Einsetzen des aktuellen Flüchtlingsstroms wichtige Weichen zugunsten einer besseren Integration gestellt“, sagte Horst Frehe. So wurde die Mindest-Wohnzeit in den Übergangswohnheimen von 36 auf zwölf Monate verkürzt. Außerdem können Asylbewerber jetzt Wohnberechtigungsscheine beantragen, die ihnen das Anmieten von Sozialwohnungen ermöglichen, was bislang nicht möglich war. Und schließlich übernimmt die Stadtgemeinde nicht nur die Miete, sondern auch die Mietkaution, so lange beide sich in einem angemessenen Rahmen bewegen.

„Es ist eine positive Entwicklung, dass Asylbewerber nicht mehr so lange in Übergangswohnheimen leben müssen“, sagte Staatsrat Horst Frehe. „Das reicht jedoch angesichts der aktuellen Entwicklung nicht aus.“ Die drei stadtbremischen Übergangswohnheime mit 470 Plätzen sind inzwischen vollständig, das heißt: zu 95 Prozent oder mehr ausgelastet, Bremerhaven hält rund 180 Plätze vor. „Reserven haben wir in der Stadt Bremen so gut wie nicht mehr“, sagte Staatsrat Horst Frehe.

Einzelne Wohnungsbaugesellschaften hätten inzwischen Wohnungen gemeldet, mit der Gewoba sei zudem eine Vereinbarung über die Vermietung an Flüchtlinge getroffen worden. „Aber wir brauchen ein breites Angebot, wenn wir einer weit gefächerten Verteilung über viele Stadtteile nachkommen wollen“, sagte Horst Frehe.

Hintergrund:
Derzeit beziehen in Bremen rund 3.170 Menschen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz; sie bemühen sich derzeit also noch um die Anerkennung als Flüchtling, oder ihr Antrag ist bereits abgelehnt, die Ausreise ist aber nicht möglich.

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben im August 2012
5.239 Personen (Vormonat 4.498 Personen) Asyl beantragt. Damit ist die Zahl
der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 741 Personen
(16,5 Prozent) und gegenüber dem Vorjahresmonat um 1.212 Personen (30,1
Prozent) gestiegen.

Herkunftsländer der Flüchtlinge in der Bundesrepublik: