Der Senator für Finanzen

Wer bekommt für welche Aufgaben staatliche Zuschüsse in welcher Höhe? Diese Frage wird detailliert im heute (13. November 2012) vom Senat beschlossenen Zuwendungsbericht 2011 beantwortet. Insgesamt wurden 2011 rund 168 Millionen Euro für institutionelle Förderung und rund 117 Millionen Euro für Projektförderung ausgegeben. Zum ersten Mal sind auch alle Zuwendungen aus dem Bereich Selbsthilfeförderung im Bericht aufgeführt. In einer langen Liste werden die geförderten Einrichtungen und Projekte sowie die ihnen zur Verfügung gestellten Summen aufgelistet. Die Zuwendungen werden – so weit möglich – dem jeweiligen Stadtteil zugeordnet.

Finanzsenatorin Karoline Linnert sieht in dem Bericht einen wichtigen Beitrag zur transparenten Haushaltspolitik: „Jeder kann sich darüber informieren, mit wieviel Geld einzelne Institutionen und Projekte von Bremen unterstützt wurden.“ Die Finanzsenatorin freut sich, dass die Testphase für die zentrale Datenbank begonnen hat: „Alle Daten sollen künftig nach einheitlichen Standards erfasst werden. Die Datenbank gewährleistet, dass künftig alle Förderanträge nach einheitlichen Maßstäben bearbeitet werden.“ Bei der Weiterentwicklung des Zuwendungsberichts wird es als nächstes darum gehen, öffentlich zu dokumentieren, ob an die Vergabe von staatlichen Mitteln geknüpfte Leistungsziele erreicht wurden.

Im Anhang:
Zuwendungsbericht für institutionelle Zuwendungen und Projektförderungen 2011 (pdf, 1.4 MB)