29.01.2010
Übergabe im Bundeskanzleramt / Antrittsgespräch mit Kanzlerin Merkel
Im Anschluss an sein heutiges Antrittsgespräch (Fr. 29.01.2010) mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen, der zeitgleich auch amtierender Bundesratspräsident ist, die neue 2-Euro-Gedenkmünze „Bremen“ in Empfang genommen.
Anlässlich der Vorstellung der Münze sagte Bürgermeister Böhrnsen: „Ich gratuliere dem Künstler und der Jury für diesen Entwurf, der das Bremer UNESCO-Welterbe Rathaus und Roland wirklich gut getroffen hat.“ Die neuen 30 Millionen Zwei-Euro-Münzen können nun für die Freie Hansestadt Bremen zu „weitreichenden Botschaftern“ werden, die auf die Freiheit und Selbständigkeit Bremens hinweisen, so Böhrnsen.
Während seines heutigen Antrittsbesuches bei der Bundeskanzlerin hat Bundesratspräsident Bürgermeister Jens Böhrnsen mit Angela Merkel unter anderem über den Tag der Deutschen Einheit gesprochen, der in diesem Jahr zentral in Bremen ausgerichtet wird. Dabei betonte die Bundeskanzlerin ausdrücklich, wie sehr sie sich freue, zu den Feierlichkeiten in die Hansestadt zu kommen. Sie begrüße es sehr, dass dieser Gedenktag im Wechsel in den Hauptstädten der Bundesländer gefeiert werde.
Ein weiteres Thema waren die Finanzen. Der Bundesratspräsident kam dabei auf die schwierige Situation der Einhaltung der Verschuldungsverbots in den Konsolidierungsländern zu sprechen. Die Länder seien im Hinblick auf die Einnahmen auf eine sichere Geschäftsgrundlage angewiesen. Sollten sich die Einnahmen nicht wie erwartet positiv entwickeln, müsse neu verhandelt werden. Die Bundeskanzlerin zeigte Verständnis für diese Haltung. Sie wies darauf hin, dass sie ihrerseits genau beobachte, wie die Kommunen ausgestattet seien und ob sie ihre Aufgaben wahrnehmen könnten. Ein Thema, über das sie mit dem Bundesratspräsidenten im Gespräch bleiben wolle.
[Fotos: Bundesregierung - Guido Bergmann]